Vanessa Behrendt
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Frage von Gudrun M. •

Wird die Koalitionspolitik irgendwann enden? Es kommt nichts Sinnvolles dabei heraus.

Kann die Koalitionspolitik beendet werden? Es führt ja zu nichts. Man soll sich nicht einigen mit faulen Kompromissen sondern seine Wahlversprechen durchsetzen als Partei! Das klappt ja nicht, seit Jahren. Können die Wahlzettel geändert werden, so dass man ankreuzen kann, ob man mit Koalition einverstanden wäre oder nicht? Dann kann eine Neuwahl kommen zwischen den drei stärksten Parteien und dann regiert eben eine einzige Partei und diese kann dann auch wirklich Versprechen durchsetzen. Man könnte alle 1-2 Jahre Neuwahlen machen. Und nun ja wenn es gar nicht anders geht könnte ja eine Partei allein regieren und der zweite Sieger könnte beratend dabei sein aber keinesfalls mit entscheidend. Übergangsweise, das ist softer. Die Bürger zeigen doch seit Jahrzehnten mit der Wahlbeteiligung, dass sie das so nicht wollen wie es ist und sie deshalb auch nicht mehr wählen gehen. Minderheitenregierung, das geht gar nicht.

Antwort ausstehend von Vanessa Behrendt
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