(...) Allerdings ist es so, dass
die gesetzlichen Grundlagen für Maßnahmen gegen gemeingefährliche
Krankheiten oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren durch
das Infektionsschutzgesetz geregelt sind. (...)
Frage von Enrico R. • 02.04.2020
Antwort von Valentin Lippmann Bündnis 90/Die Grünen • 15.04.2020
Frage von Wolfgang K. • 31.03.2020
Antwort von Valentin Lippmann Bündnis 90/Die Grünen • 01.04.2020
ich halte diese Aussagen des Herrn Staatsministers Wöller für weder begründet noch zielführend. Die generelle Beschränkung der Möglichkeit der Bewegung auf das nicht wirklich zu definierende „Wohnumfeld“ ist sachlich nicht zu begründen. Gerade in Ballungsräumen halte ich das sogar für kontraproduktiv, da dies nicht selten dazu führt, dass viele Menschen sich im Bereich der wenigen zur Verfügung stehenden Grünflächen aufhalten.
Frage von Reiner G. • 17.02.2020
Antwort von Valentin Lippmann Bündnis 90/Die Grünen • 18.02.2020
(...) da ich die konkreten technischen Implikationen der Kläranlage von Herrn Günther nicht kenne, kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Bitte wenden Sie sich daher mit Ihrem Anliegen direkt an Herrn Staatsminister Günther. (...)
Frage von Stephanie H. • 07.09.2019
Antwort ausstehend von Valentin Lippmann Bündnis 90/Die Grünen