Uwe Schünemann

(...) vielen Dank für Ihre Frage! Aus der UN-Kinderrechtskonvention können - wie aus allen völkerrechtlichen Übereinkommen - grundsätzlich keine unmittelbar subjektiven Rechte hergeleitet werden. Vielmehr muss das jeweilige nationale Recht angepasst werden, soweit es den Inhalten der Konvention nicht entspricht. (...)

(...) Dr. Mahrenholz sich - auch wenn er dies nach eigener Aussage, die Sie zitieren, nicht für nötig erachtet - um eine rechtliche Begründung seiner Aussage bemühen würde. Die von ihm getätigten Aussagen zum Schutzbereich des Art. (...)

(...) Dass es Verbesserungsbedarf bei der länderübergreifenden Zusammenarbeit von Polizeien und Verfassungsschutzbehörden gibt, steht bereits jetzt außer Zweifel. Die sicherheitspolitischen Versäumnisse werden derzeit noch aufgearbeitet. (...)

(...) Gerne will ich Ihnen noch einmal ausführlich meine Position zum Fall der Familie Önder/Siala und die mit diesem Fall verbundenen Schwierigkeiten erläutern. (...) Gerade im Fall der Familie Önder/Siala kann das eine Grundlage für eine Lösung sein. (...)

(...) Die Vereine müssen die Fans stärker in die Verantwortung nehmen und gewalttätige Personen sowie Personen, die Pyrotechnik in Stadien abbrennen, zeitnah und konsequent sanktionieren. Dabei sollten alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. (...)