Ute Niehaus

| Kandidatin Bremen 2015-2019
Ute Niehaus
Frage stellen
Jahrgang
1959
Wohnort
Bremerhaven-Lehe
Ausgeübte Tätigkeit
Angestellte
Wahlbereich

Wahlbereich 31: Bremerhaven-Lehe

Wahlbereichsergebnis: 0,0 %

List
Wahlbereich Bremerhaven, Platz 2
Parlament
Bremen 2015-2019

Bremen 2015-2019

Damit nicht mehr so viel Unterricht ausfällt, müssen mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt werden.
Position von Ute Niehaus: Neutral
Eine gute Schule hängt nicht nur von der Anzahl der Lehrkräfte ab,sondern auch von einem aktiven Schulleben, dass von Schülern, Eltern und anderem Personal mitbestimmt wird. Lehrpläne müssen überprüft werden, damit Schüler/Schülerinnen nicht mit veralteten Inhalten z. B. zeitlich überfordert werden.
Kinder sollen grundsätzlich an einer gemeinsamen Schule unterrichtet werden - unabhängig von ihren Fähigkeiten.
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
Jedes Kind hat eigene Fähigkeiten, die für die eigene Entwicklung herausgefunden und weiter gefördert werden sollten. Entwicklungen sollten nicht vorzeitig unterbrochen werden. Kinder sind verschieden und brauchen Unterstützung, keine vorzeitigen Hemmnisse für Erfolge.
Bremen soll im Bundesrat eine Initiative für die Einführung bundesweiter Volksentscheide starten.
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
Mündige Bürger können für ihre Meinung eintreten. Unsere Demokratie hat es in vielen Jahren geschafft mit unterschiedlichen politischen Ansichten umzugehen. Wir sollten die Möglichkeit haben dies weiterhin zu beweisen.
Öffentliche Gebäude sollen bei Renovierung auf erneuerbare Energien umgestellt werden.
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
Der Klimawandel macht es zwingend erforderlich, dass öffentliche Bauten als gutes Beispiel gelten müssen. Die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen muss verringert werden. Innovative Ideen und Baumöglichkeiten sollten Vorrang haben.
Es ist grundsätzlich richtig, dass der SV Werder Bremen an den Kosten für die Polizeieinsätze bei Risikospielen beteiligt wird.
Position von Ute Niehaus: Neutral
Da wo es nötig ist, sollte der SV Werder seine Möglichkeiten dazu nutzen. Fan-Arbeit ist weiterhin notwendig und unterstützenswert, um Gewalt zu vermeiden. Die Förderung der Fan-Arbeit sollte nicht unterschätzt werden.
Die Erhöhung von Steuern und Gebühren darf trotz der Haushaltslage keine Option sein.
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
Viele Bürger/Bürgerinnen sind durch Steuern und Gebühren heute schon stark belastet. Vielmehr sollten die öffentlichen Abgaben auf ihren Sinngehalt überprüft werden. Investitionen im wirtschaftlichen Bereich sollten lediglich noch für Projekte oder als Kredite vergeben werden.
Bremerhaven soll vom Land Bremen mehr finanzielle Unterstützung erhalten.
Position von Ute Niehaus: Neutral
Jede finanzielle Unterstützung im Bundesland sollte genau angesehen werden.Die Ausgaben für die Kernbereiche Bildung und öffentliche Sicherheit, wie Ergänzungszuweisungen müssen sichergestellt werden. Ist dies nicht möglich, ist die Selbstständigkeit Bremerhavens gefährdet .
Bremen soll viel mehr Flüchtlinge aufnehmen als bisher.
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
Unser geltendes Recht ist vorhanden. Es wird angewandt. Humanitäre Gründe sollten stärker berücksichtigt werden.
Für höhere Positionen in der öffentlichen Verwaltung soll es eine Frauenquote geben.
Position von Ute Niehaus: Neutral
Die Eignung und Befähigung sollte Ausschlag geben bei der Besetzung von Positionen. Eine Stellenbesetzung durch andere Kriterien z. B. "Parteibuch" wird heute bereits in der Bevölkerung abgelehnt. Gesetzliche Vorgaben für Stellenbesetzungen gibt es bereits z. B. das Diskriminierungsverbot.
Der Hafen soll in der Wirtschaftspolitik stets Vorrang haben.
Position von Ute Niehaus: Neutral
Bremerhaven ist die 2. größte Hafenstadt in Deutschland. Es gibt aber auch andere wirtschaftlicheTätigkeiten, die für die Zukunft wichtig sind z. B. Luft- und Raumfahrt, Technologie und Medien. Hier sollte man genauer hinsehen, was sich in diesen Bereichen entwickelt, um "nichts zu verpassen".
Im Hafen sollen keine Rüstungsgüter umgeschlagen werden.
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
Was Rüstungsgüter in anderen Erdteilen auslösen, kann man z. Zt. verfolgen. Wirtschaftliches Wachstum kann man auch z. B. durch technologischen Transfer im Bereich Umwelttechnik erzeugen.
Es muss eine Weservertiefung geben, damit künftig größere Schiffe die Bremischen Häfen anlaufen können.
Position von Ute Niehaus: Neutral
Die nördlichen Bundesländer haben sich am Jade-Weser-Port beteiligt, auch Bremen. Der Tiefwasserhafen ist vorhanden. Die bremischen Häfen sollten weiterhin ihre Aufgaben wahrnehmen. Geologische Möglichkeiten weiter die Weser zu vertiefen sind m. W. beschränkt.
Es soll mehr Polizeipräsenz auf den Straßen in Bremen und Bremerhaven geben.
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
In Bremerhaven haben wir pos. Ergebnisse mit der Polizeipräsenz auf der Straße. Es ist eine gute Personalausstattung und deren finanzielle Grundlage notwendig. Die Personalstärke in den verschiedenen Abteilungen und die Aufgabenverteilung muss analysiert und finanziert werden.
Zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit soll es mehr Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen geben.
Position von Ute Niehaus: Neutral
Eine Kameraüberwachung ist nur begrenzt nützlich Z. B. bei Verkehrsunfällen. Eine Straftat wird nicht verhindert. Sie kann aber zur Aufklärung anschließend herangezogen werden, wenn entsprechende Aufnahmen vorhanden sind. Diese sind nicht immer vorhanden. Der Datenschutz ist zu beachten.
Der Kulturetat soll deutlich erhöht werden.
Position von Ute Niehaus: Neutral
Welche Kultur ist zu fördern? Hier sollte nicht nur die Hochkultur gefördert werden. Ist eine Kinokarte förderfähig? Ist Profisport auch Kultur? Es sind Ziele zu definieren, damit auch kleine Projekte gefördert werden.
Menschen mit geringem Einkommen sollen den öffentlichen Nahverkehr kostenlos nutzen können.
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
Um das tägliche Leben zu bewältigen, ist die Nutzung des Nahverkehrs notwendig. Viele Menschen leiden unter gesundheitlichen Einschränkungen, die keine Schwerbehinderung sind. Ältere Menschen sind durch finanziell eingeschränkt. Soziale Teilnahme ist durch kostenlose Nutzung sicher zu stellen.
Der Besuch einer Kita soll beitragsfrei werden.
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
Wenn für jedes Kind eine gute Förderung stattfinden soll, dann ist dies durch eine beitragsfreie Kita selbstverständlich. Auch berufstätige Eltern sind nicht uneingeschränkten der Lage Kita-beiträge zu zahlen. Das verfassungsmäßig geschützte Einkommen mußte schon geschont bleiben. Dann beitragsfrei.
Bremen braucht mehr Innenstadtparkplätze.
Position von Ute Niehaus: Neutral
Mehr Park and Rideplätze entlasten die Innenstadt. Der ÖPNV muss gestärkt werden.
Um die Belastungen durch Feinstaub und Lärm zu senken, sollen mehr Straßen in Bremen und Bremerhaven verkehrsberuhigt werden. 
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
Ein Zukunftsziel können autofreie Wohnbereiche sein. Umweltbereiche sind sinnvoll. Der Lärmschutz ist für alle Bereiche zu prüfen, nicht nur für den Bereich der Bahn. Auch der Verkehr zu den Häfen muss dahin gehend überprüft werden und auf negative Entwicklungen zeitnah reagiert werden.
Angesichts der schwierigen Finanzlage darf die Schließung öffentlicher Einrichtungen wie Museen oder Schwimmbädern kein Tabu sein.
Position von Ute Niehaus: Lehne ab
Die Einrichtungen sind zu überprüfen und ggf. zu modernisieren. Diese Einrichtungen sind Eigentum der Bürger/Bürgerinnen, die sie bereits finanziert haben. Die Modernisierung kann auch ein "Konjunkturpaket" sein, was Arbeitsplätze erhält oder schafft.
Eine Privatisierung von Gewoba, Brepark oder Flughafen ist sinnvoll.
Position von Ute Niehaus: Lehne ab
Hier ist dem sozialen Wohnungsbau Vorrang einzuräumen! Er wurde in den vergangenen Jahren zu wenig berücksichtigt. Sowohl Bezieher geringer Einkommen als auch Flüchtlinge müssen menschenwürdig wohnen können und nicht in prekäre Wohnverhältnisse "abgedrängt" werden. Das Andere bringt Haushaltsgewinne
Der Senat muss stärker in den Wohnungsmarkt eingreifen, um ausreichend preiswerten Wohnraum sicherzustellen.
Position von Ute Niehaus: Stimme zu
Privater Wohnungsbau wurde in der Vergangenheit staatlich gefördert (Wohnungsbauprämien, Modernisierung etc.). Niedrige und mittlere Einkommensbezieher brauchen geeigneten Wohnraum. Es ist ein moderater Mietspiegel angeraten, damit keine ausufernde Mietpreisgestaltung um sich greift.
Alle Fragen in der Übersicht
# Finanzen 22Apr2015

(...) Ich muss leider von Hartz 4 leben, es reicht aber nicht hinten und vorne !!! Was willst Du tun damit damit ein menschenwürdiges Leben ermöglicht wird ?

Von: Oreaq Anpxr

Antwort von Ute Niehaus
Die PARTEI

(...) Hartz IV ist für eine Katastrophe für alle, die es beziehen müssen. Es hat zur Verarmung etlicher Bevölkerungsteile geführt. (...)

%
1 von insgesamt
1 Fragen beantwortet
0 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Die Fragefunktion in diesem Profil wurde geschlossen.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.