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(...) Eine durchschnittlich verdienende Familie (Alleinverdiener, 2 Kinder, 30.000 Euro) hat in diesem Jahr netto 679 Euro mehr in der Tasche, im Jahr 2010 614 Euro. Anhand der beiden anliegenden Beispieltabellen (siehe Attachment) können Sie die Wirkungsweise des Maßnahmenpakets für eine Familie mit zwei Kindern nach Jahresbrutto-Einkommen entnehmen. (...)
(...) Sobald das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, wird die SPD-Bundestagsfraktion feststellen, inwieweit das EEG 2009 angepasst werden muss. (...)
(...) Ich stehe dem Konzept einer "Bad Bank" kritisch gegenüber. Es kann nicht sein, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden und die Gesellschaft dafür gerade stehen soll, was andere in den Sand gesetzt haben. (...)
(...) Mit einer engen Verknüpfung von schnell wirksamen Konjunkturimpulsen und langfristig wirkenden Bildungs- und Forschungsinvestitionen hat der Koalitionsausschuss eine im besten Sinne sozialdemokratische Antwort auf die aktuellen konjunkturellen Herausforderungen gegeben. Damit Sie sich die einzelnen Initiativen und Maßnahmen im Detail durchlesen können, habe ich Ihnen den Pakt für Stabilität und Beschäftigung als PDF-Dokument an diese Antwort angehängt. (...)
(...) Aus eigener Betroffenheit weiß ich es zu schätzen, dass es einen Impfstoff gegen die humanen Papillomaviren gibt. Ich halte es aber für erforderlich, trotz vorhandener Impfmöglichkeiten, die angebotenen Präventions- und Früherkennungsmaßnahmen beim Frauenarzt in Anspruch zu nehmen. (...)
(...) Es geht dabei nicht um die Person des Abgeordneten. Es geht um den Schutz des Vertrauensverhältnisses zwischen Bürgern und Abgeordneten, wenn dem Abgeordneten in seiner Funktion Informationen anvertraut werden. (...)
