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Frage von Thomas S. •

Frage an Uta Zapf von Thomas S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Seher geehrte Frau Zapf!

1.Zunächst empfinde ich es als enttäuschend, dass sie die sinnvolle Funktion von abgeordnetenwatch. de im Wahlkampf nicht so für einen konstruktiven öffentlichen Dialog nutzen, wie das auch Ihnen möglich sein sollte.

2.Ich möchte in der Sache auf den Mindestlohn zu sprechen kommen:

Seit nun knapp 11 Jahren ist die SPD an der Bundesregierung beteiligt,
dabei in 7 Jahren rot-grüner Bundesregierung als der größere Partner innerhalb der damaligen Koalition.

Trotz (oder soll ich sagen: gerade wegen?) dieser hohen langjährigen politischen Mitverantwortung der SPD muss ich feststellen:

Dieser Zeitraum ist leider gekennzeichnet durch Reallohnverluste vieler Bürger und durch eine beständige bis heute aktuelle Ausweitung des Niedriglohnsektors. Die Armut vieler betroffener Menschen mit oder ohne Arbeit weitet sich aus, m.E. ein Armutszeugnis für eine sozialdemokratische Partei.

Frage 1:

Warum hat die SPD in den vergangenen 11 Jahren ihre Regierungsbeteiligung und -verantwortung nicht für die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohn genutzt?

Frage 2:

Warum sollen Befürworter eines (ausreichenden!) Mindestlohnes überhaupt noch der SPD trauen, dass diese nach den besagten 11 Jahren Stillstand nun mit erheblicher Verspätung endlich erfolgreich mithilft, einen flächendeckenden Mindestlohn einzuführen?

Ich bitte weiterführend zu überlegen:

Als eine Folge des langjährigen politischen Stillstandes bzw. langsamen Vorgehens in der Frage flächendeckender Mindestlohn sind m.E. die vor Jahren diskutierten Lohnuntergrenzen angesichts der inflationären Entwicklung längst überholt.

Frage 3:

Sind MIndestlöhne unterhalb von 10 €/h nach Ihrer Einschätzung überhaupt ausreichend?

Glauben Sie, dass ein Mindestlohn unterhalb dieser Grenze
überhaupt vor Armut (trotz Arbeit!) schützen kann?

Mit freundlichen Grüßen, Thomas Schüller

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