Frage an Ursula Linda Zarniko von Ralf K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Fr. Zarniko,
der Konflikt in Syrien steht kurz vor einer militärischen Intervention der USA. Deutsche Patriotraketen und Soldaten sind in der Türkei stationiert. Bei einer Militäraktion kann durch einen Angriff auf die Türkei ggf. der Bündnisfall eintreten.
Wir stehen Sie zu eine mittelbaren bzw. sogar unmittelbaren Beteilung Deutschlands in dieser Auseinandersetzung ?
Welches Vorgehen würden Sie als Abgeordneter präferieren ?
Sehr geehrter Herr Krüger,
ganz herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.
Ich glaube nicht, dass ein kriegerisches Eingreifen zwingend zu einem friedlichen Ende führt. Das haben die vergangenen Kriege gezeigt. Im Falle Syrien habe ich daran noch mehr Zweifel, weil ich nicht erkennen kann, ob überhaupt - und wenn ja, welche - konkrete Vorstellungen darüber existieren, was denn nach dem Militärschlag passieren soll. Ich befürchte, dass ein kriegerisches Eingreifen, das ja immer Leid, Schmerz, Tod bedeutet, eher die (politischen) Fronten verhärtet und Racheakte auslöst.
Angesichts der sehr unterschiedlichen aktuellen Nachrichten bzgl. der Positionen der Nato-Mitglieder habe ich in den vergangenen Wochen ein vorschnelles Handeln für falsch gehalten. Ein Eingreifen in Syrien muss - wenn überhaupt - aus meiner Sicht ein klar formuliertes Ziel haben, dem Land eine ebenso klare politische Perspektive geben und vor allem in großer Übereinstimmung der Partnerstaaten erfolgen. All das sehe ich nicht gegeben.
Mittlerweile hat sich die Situation geändert, es scheint, als könnte der kriegerische Akt vermieden werden. Das Leiden der Menschen geht jedoch weiter. Ich würde mir wünschen, dass wir uns sehr viel stärker für diese Menschen einsetzen. Die Zusage der Bundesrepublik, 5000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen, beschämt mich angesichts der vielen Betroffenen. Wir sind eines der reichsten Länder der Erde, wir können uns die Aufnahme von deutlich mehr Menschen leisten, die Opfer dieses so unmenschlichen Konfliktes geworden sind.
Langfristig möchte ich dazu beitragen, dass sich unser Land als Friedensnation entwickelt. Krieg ist immer schrecklich, sauberes Töten gibt es nicht. Wir sollten das endlich ernst nehmen.
Herzliche Grüße
Ursula Linda Zarniko
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