Portrait von Ulrike Trebesius
Ulrike Trebesius
LKR
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ulrike Trebesius zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.

Frage an Ulrike Trebesius von Christine K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Trebesius,

ich habe Ihre beeindruckende Rede auf dem Parteitag auf der Seite der AfD, wo Sie als Europakandidatin vorgestellt werden, angehört.

Wie muss es Ihnen mit Ihren Vorerfahrungen aus der Endzeit der DDR vorkommen, wenn Sie sehen, dass AfD Wahlplakate zerstört werden? Wenn Sie mitbekommen, dass Veranstaltungen der AfD geplant gestört werden sollen, wie bspw. die Veranstaltung von Bernd Lucke in Regensburg am 2. Mai?

Die AfD tritt für mehr Demokratie ein. Schon einmal ist es Ihnen gelungen, eine Wende zu demokratischeren Verhältnissen mit zu bewirken, indem Sie aktiv an den Montagsdemonstrationen in der damaligen DDR teilnahmen. Was werden Sie als Abgeordnete des Europäischen Parlamentes unternehmen, um unser Land wieder zurück zu mehr Demokratie zu bringen?

Mit freundlichem Gruß

Christine Kirchhoff

Frage von Christine K. am
Portrait von Ulrike Trebesius
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen

Sehr geehrte Frau Kirchhoff,

die aktuellen Angriffe auf die Alternative für Deutschland und die Störungen des Wahlkampfs, jetzt jüngst wieder in Frankfurt a. M. anlässlich der Rede von Hans-Olaf Henkel, sehe ich mit großer Besorgnis. Ich bin in der DDR damit aufgewachsen, dass Medien Informationen verbreitet haben, an deren Wahrheitsgehalt niemand ernsthaft glaubte. Ich habe miterlebt, dass Menschen, die andere Meinungen vertreten, mundtot gemacht wurden. Kritik am bestehenden System war unerwünscht und wurde mit Sanktionen belegt.

Wer, wie ich, die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung in der DDR miterlebt hat, der muss fassungslos sein, angesichts des Schweigens der etablierten Parteien zur Wahlkampfbehinderung der Alternative für Deutschland. Denn dieses Schweigen bedeutet ja nichts anderes als Zustimmung, vielleicht sogar stille Schadenfreude, wenn Wahlplakate zu Hunderten zerrissen werden, wenn Wahlkampfstände von einem dichten Polizeikordon geschützt werden müssen oder wenn, wie jüngst, ein geschätzter, allseits als Demokrat bekannter Mann wie Hans-Olaf Henkel gehindert wird, seine Gedanken öffentlich zu äußern.

Ich möchte mich im Europaparlament dafür einsetzen, dass die auf dem Rückzug befindliche Demokratie wieder Fuß fasst. Dazu gehört, dass die Abgeordneten für Ihre Bürger da sind und nicht umgekehrt. Ich bin für den Erhalt der EU als Gemeinschaft souveräner Staaten, in der die EU nur für die Probleme zuständig ist, die durch die nationalen Parlamente an sie herangetragen werden. Über wichtige Themen muss durch Volksentscheide abgestimmt werden. Das ist die unmittelbarste Form der Demokratie.

Demokratie lebt aber auch vom freien Austausch der Meinungen. Dieser Grundsatz muss wieder in die Köpfe der Menschen hinein. Das gelingt uns nur, wenn wir auch im EU-Parlament eine offene Debattenkultur pflegen. Dafür werde ich mich einsetzen.

Mit freundlichem Gruß

Ulrike Trebesius