Frage an Ulrich (Ulli) Meyer von Christian S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Meyer ,
ein großes Thema für unsere Region ist die Anweisung der Landesregierung zum Verbot von Flohmärkten am Sonntag.
Diese, für viele Menschen nicht nachvollziehbare Richtlinie nimmt einer nicht unerheblichen Anzahl an Menschen ihr über viele Jahrzehnte gewachsenes Hobby, anderen wiederum ihre Verdienstquellen. Und das scheinbar ohne irgendeinen Sinn und Zweck.
Gestützt wird sich dabei auf ein Einzelfallurteil des Verwaltungsgericht Neustadt.
Eine wirkliche Erklärung seitens der Regierung bleibt aus, was verständlicherweise zu Verdruss bei der Bevölkerung führt.
Wie stehen Sie zu dem Flohmarktverbot? Können die Bürger mit Ihnen im Landtag damit rechnen, dass Sie gegen diese Bevormundung des Staates vorgehen?
Freundliche Grüße,
C. Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt!
Bevor ich eine definitive Bewertung der Entscheidung der Landesregierung treffen kann, muss ich die Gründe ihres Handels kennen. Generell geht es wohl hier um das "sog. Verbot der Sonntagsarbeit". Dieses generelle Verbot ist jedoch heute in vielen Bereich bereits durchbrochen. Dabei würde ich zunächst ermitteln lassen, in welchen Bereichen bereits Ausnahmen aus welchen Gründen bestehen. Danach müßte eine Überprüfung der vorhandenen Ausnahmen sowie eine mögliche Erweiterung in anderen Bereichen erfolgen.
Generell könnte aber auch ein strengeres Verbot für Sonntagsarbeit die Folge sein. Dies sollte mit den Befürwortner und Gegner eingehend beraten werden, bevor eine Entscheidung ansteht.
Mit freundlichem Gruß
Ulli Meyer