Frage an Ulrich Stockmann von Roland E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Stockmann,
die Türkei gehört geographisch nicht zu Europa. Warum verhandelt man trotzdem über einen EU-Beitritt?
Hat das militärische Gründe, oder beruft sich die Türkei jetzt auf irgendwann gemachte Versprechungen?
Wenn dieses Land in die EU aufgenommen werden sollte, läuft man dann nicht Gefahr das auch andere nichteuropäische Staaaten der EU beitreten wollen?
Mit freundlichen Grüßen
Roland Ehrholdt
Sehr geehrter Herr Ehrholdt,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage vom 11.11.2007.
Tatsächlich haben die Beziehungen der Türkei zur EU, welche eine politische Union und keine geographische ist, eine lange Tradition. Bereits im Jahre 1959 hat sich die Türkei um eine Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beworben. Nachdem das Land schon seit 1996 eine Zollunion mit den Staaten der Gemeinschaft bildet und 1999 offiziell zum Beitrittskandidaten erklärt wurde, entschied man schließlich im Dezember 2004, die Beitrittsverhandlungen einzuläuten. Dies geschah ab Oktober 2005.
Auch ist der besondere Charakter der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei einmalig und kein Freifahrtschein für den eventuellen Beitritt weiterer Staaten. Das Gemeinschaftsziel, von befreundeten, wirtschaftlich, sozial und politisch stabilen Nachbarstaaten umgeben zu sein, wird auch in Zukunft nicht nur durch das Mittel des Beitritts, sondern durch eine gezielte Nachbarschaftspolitik erreicht werden können.
Wir Sozialdemokraten sind uns nach wie vor sicher, dass die Entscheidung zum Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei richtig war. Es steht dabei außer Frage, dass zum erfolgreichen Abschluss dieser Verhandlungen die konsequente, vollständige und kompromisslose Umsetzung aller Beitrittskriterien unabdingbar ist. Ein neues Mitgliedsland soll die Europäische Gemeinschaft bereichern und nicht schwächen. Grundsätzlich gilt, dass die Stabilisierung der bestehenden Gemeinschaft Vorrang vor der Erweiterung hat.
Die Bemühungen der Türkei um Reformen, die den Weg in die Europäische Union ebnen, sind klar erkennbar, müssen aber auch weiterhin energisch fortgesetzt werden. Dies wird auch in der im vergangenen Monat angenommenen Resolution des Europäischen Parlaments deutlich, in der die Fortschritte und Reformanstrengungen des Landes gewürdigt, aber auch Defizite aufgezeigt werden.
Die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Oktober 2007 zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei kann auf der Homepage des Parlaments abgerufen werden.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Stockmann MdEP
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