Ulrike (Ulli) Nissen
SPD
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Frage von Puevfgvar Xvepuubss an Ulrike (Ulli) Nissen bezüglich Bildung und Forschung

# Bildung und Forschung 31. Aug. 2013 - 10:36

Sehr geehrte Frau Nissen,

ich habe eine Frage zur Bildungssituation.

In der Frankfurter Neue Presse lese ich heute, dass der bauliche Zustand der Elisabethenschule derart desaströs ist, dass Decken in Klassenräumen und Fluren abgestützt werden müssen, einige Klassen im Keller unterrichtet werden müssen und dass in der Schulbibliothek Bücher aus Regalen genommen werden mussten, weil die Belastung für die Decken zu hoch sind.

Wie konnte es zu diesem Zustand, der sich ja nicht von Heute auf Morgen entwickelt hat, kommen?

Wie kann es sein, dass einerseits Zustände, die an ein Entwicklungsland gemahnen, mit dem Hinweis auf fehlende Mittel von der SPD untätig hingenommen werden, während die Abgeordneten Ihrer Partei im Deutschen Bundestag andererseits nahezu geschlossen für die Haftungsübernahme und den Transfer von Steuermitteln gestimmt haben? http://www.cesifo-group.de/de/ifoHome/policy/Haftungspegel.html Neben den ca. 650 € Milliarden an Garantien und Haftungszusagen haftet Deutschland ja noch anteilig für den Ankauf der Schrottpapiere der EZB, hat Verpflichtungen durch die KfW übernommen, und wird wohl beim kommenden erneuten Schuldenschnitt für Griechenland direkt betroffen sein. Die die Risiken können gesamthaft daher durchaus mit einer Billion € beziffert werde.

Warum ist aus Ihrer Sicht zur Rettung einer Währung, die noch nicht einmal alle EU-Staaaten - geschweige denn, alle europäischen Staaten - eingeführt haben, das Geld vorhanden, für einen ordnungsgemäßen Unterricht in Frankfurter Schulen aber nicht?

Ich bedanke mich im voraus für Ihre Antwort

Mit freundlichem Gruß

Christine Kirchhoff

Von: Puevfgvar Xvepuubss

Antwort von Ulli Nissen (SPD) 04. Sep. 2013 - 15:47
Dauer bis zur Antwort: 4 Tage 5 Stunden

Liebe Frau Kirchhoff,

eigentlich wollte ich auch an der Kundgebung der Elisabethenschule teilnehmen - leider kam ein dringender privater Termin dazwischen.

Ich finde es unerträglich, dass die Schule in einem so desaströsen Zustand ist. Insbesondere wenn es um Sicherheit geht sollte umgehend gehandelt werden. Für diese Maßnahmen ist nicht der Bund, sondern die Stadt Frankfurt zuständig. Da ärgert es mich sehr, dass CDU und Grüne einen neunten Dezernenten wählen, der von sehr vielen für überflüssig gehalten wird und hier sehr viel Geld verschwendet wird. Gleichzeitig ist kein Geld für wichtige Sanierungsmaßnahmen da. Auch an anderen Schulen müsste dringend gehandelt werden. Ich hoffe, dass die Schwarz/Grüne Stadtregierung „aufwacht“.

Herzliche Grüße

Ihre Ulli Nissen