Uli Grötsch
SPD

Frage an Uli Grötsch von Xneva Svpugare bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

09. Januar 2019 - 16:41

Sehr geehrter Herr Grötsch,

ich verfolge nun schon lange die Situation Flüchtender. Es ist eine europäische Schande, was im Mittelmeer, in der Sahara, auf Lesbos, ... passiert.

Wie kann es sein, dass Rettungsschiffen der sichere Hafen verwehrt bleibt?

Was tun Sie, dass das Morden (denn was anderes ist es nicht) aufhört?

Alles Gute Ihnen und mit freundlichen Grüßen,

Xneva Svpugare

Frage von Xneva Svpugare
Antwort von Uli Grötsch
31. Januar 2019 - 11:12
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen

Sehr geehrte Frau Svpugare,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Das Thema Seenotrettung liegt mir besonders am Herzen und ja, Sie haben Recht: was auf dem Mittelmeer passiert, ist eine Schande für Europa. Es vergeht kein Tag, ohne dass ich mir Gedanken über die vielen Menschen mache, die auf dem Mittelmeer vor unseren Augen sterben müssen. Fassungslos macht mich auch, dass eine derartige Meldung inzwischen anscheinend schon zur Gewohnheit geworden ist und wahrscheinlich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dies nur noch mit einem müden Achselzucken zur Kenntnis nehmen.

Umso erleichterter war ich, als mich meine Bundestagskollegen MdB Frank Schwabe und MdB Helge Lindh am 9. Januar 2019 von Board der Sea-Watch 3 vor der Küste Maltas informiert haben, dass alle 49 geretteten Flüchtlinge sicher an Land sind. Ich bin auch mit der Regensburger NGO Sea-Eye in ständigem Kontakt und unterstütze ihre Arbeit, wo ich kann - z.B. auch, indem ich das Thema immer wieder öffentlich machen (wenn Sie mir auf Twitter oder Facebook folgen, wissen Sie das sicherlich).

Zur Wahrheit gehört aber, dass unsere Möglichkeiten leider begrenzt sind. Deutschland ist auf europäische Partner angewiesen, die als Mittelmeeranrainer primär für die Organisation der Seenotrettung zuständig sind. Allerdings ist eine Zusammenarbeit in diesem Punkt insbesondere mit Italien aktuell sehr schwierig. Die italienische Politik der Abschottung ist auch ein Grund, warum sich Deutschland erst kürzlich leider aus der EU-Operation SOPHIA zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität vor der Küste Libyens zurückgezogen hat. Das ist besonders tragisch, da seit Beginn der Operation im Juni 2015 etwa 45.000 Menschen, davon etwa 17.000 von deutschen Einheiten, aus Seenot gerettet werden konnten. Ich wünsche mir sehr und erwarte, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit ihren europäischen Kolleginnen und Kollegen schnell eine Lösung finden, sodass alsbald wieder ein deutsches Schiff im Mittelmeer eingesetzt wird. Seenotrettung ist eine uneingeschränkte humanitäre Pflicht!

Ich bedanke mich bei Ihnen für Ihr Engagement und biete Ihnen gerne ein persönliches Gespräch an. Sollten Sie daran Interesse haben, melden Sie sich gerne bei mir. Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner Internetseite: www.uli-groetsch.de

Mit freundlichen Grüßen
Uli Grötsch