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Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 01.06.2022

Das Scheitern der Impfpflicht im Bundestag war gravierend für die Pandemiebekämpfung im Herbst, für die Menschen, die potenziell erkranken und all jene, die dann wieder die Folgen steigender Infektionsraten tragen müssen.

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Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 03.01.2022

Die notwendigen Zulassungsverfahren für Arzneimittel jedoch außer Kraft zu setzen und sich über die fachlich zuständigen Institutionen gesetzgeberisch hinwegzusetzen, wäre falsch.

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Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 03.01.2022

Unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten werden wir daher die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr in dieser Legislaturperiode ermöglichen.

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