Wenn Sie ein einziges Gesetz völlig ohne parlamentarischen Widerstand oder parteipolitische Kompromisse verabschieden könnten: Welches wäre das und warum?  

Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für diese interessante Frage, die ich gern wie folgt beantworte: Das Problem, das ich angehen würde, ist die anhaltend niedrige Geburtenrate. In Deutschland bekommt eine Frau im Durchschnitt (nach der letzten mir bekannten statistischen Erhebung von 2024) rund 1,35 Kinder, für eine stabile Bevölkerung wären etwa 2,1 nötig. Seit über fünfzig Jahren liegt dieser Wert deutlich darunter. Fast alle großen Fragen, mit denen wir uns im Bundestag beschäftigen, hängen daran: Unsere Rentenversicherung, das Gesundheitswesen und die Pflege leben davon, dass eine Generation die nächste großzieht. Ein Land, das sich nicht mehr aus eigener Kraft erneuert, wird auf Dauer auch nicht bleiben, was es ist.
Mein Gesetz würde einen Elternteil in Familien mit drei oder mehr Kindern von der Einkommensteuer gänzlich befreien. Ungarn und Polen haben vergleichbare Regelungen bereits eingeführt. Die Steuerbefreiung wäre ein deutliches Signal: Eltern, die mehrere Kinder großziehen, erbringen eine Leistung für das ganze Land, und der Staat erkennt sie dort an, wo es im Alltag spürbar wird: beim Nettolohn. Der Fiskus verzichtet dabei natürlich auf Einnahmen, bekommt dafür aber künftige Steuer- und Beitragszahler, ohne die er auf Dauer ohnehin keine Einnahmen hätte.
Ein einzelnes Gesetz wird den Trend natürlich nicht allein umkehren. Ich erhoffe mir von dieser Maßnahme aber vor allem, dass sich das Bild der kinderreichen Familie in unserer Gesellschaft verschiebt. Heute gilt sie vielen als finanzielles Wagnis. Sie sollte wieder als normaler und geachteter Lebensentwurf gelten, für den sich junge Paare entscheiden können, ohne dafür wirtschaftlich zurückzustecken. Ein Land, das seinen Familien diese Sicherheit gibt, investiert in seine eigene Zukunft.
Mit freundlichen GrüßenTorben Braga