Toralf Grau
REP
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Frage von senax frqy an Toralf Grau bezüglich EU-Erweiterung

# EU-Erweiterung 06. Juni. 2009 - 12:21

Die Niederlande hat rechts gewählt, sind die Nachbarn nur vorausschauender als wir deutschen. Wie stehen sie zur EU-Erweiterung zu Nicht Eu-Ländern wie israel z.B? Stimmt es das wir mit 23 Mio Euro Nettozahler sind und das das Abkommen mit der Türkei mit der Mitversichung im Krankheitsfall uns Milliarden kostet?

Von: senax frqy

Antwort von Toralf Grau (REP) 06. Juni. 2009 - 15:01
Dauer bis zur Antwort: 2 Stunden 39 Minuten

Sehr geehrter Herr Sedl,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich denke, dass die Holländer durchaus weitsichtiger sind. Wir reden hier von knapp 17% für die Rechtspopulisten. Damit werden diese ihrem Wählerpotential gerecht, was ich für sehr wichtig halte. Auch in Deutschland wünsche ich mir diesen Durchbruch – an Potential mangelt es auch hier in der Bundesrepublik nicht.

Ich lehne den Beitritt von Staaten, die nicht in der EU liegen, entschieden ab. Es muss die klare Regel gelten, dass Europa Grenzen hat und die EU sich maximal bis dahin ausdehnt. Dass Nationen wie die Ukraine Teil der EU werden halte ich für plausibel, sofern sie die Vorrausetzungen erfüllen. Aber einen Beitritt Israels und der Türkei lehne ich ab. Allerdings sind mir keine Ambitionen Israels bekannt, in die EU zu wollen.

Zu Ihrer letzten Frage: Die Zahlen an die EU bewegen sich in einem astronomischen Bereich. Die Zahl beläuft sich auf ca. 23 Milliarden Euro, wobei natürlich nicht sicher ist, ob die Zahlen die von der Regierung bekannt gegeben werden stimmen. Es ist ungewiss, was man uns noch alles vorenthält. So ist es auch wichtig sämtliche Abkommen die mit anderen Staaten getroffen wurden zu überprüfen. Dazu gehört auch das Assoziierungs-Abkommen mit der Türkei, was die Zahlung deutscher Steuergelder an die Türkei regelt. Hier möchte ich für Aufklärung sorgen.

Mit freundlichen, republikanischen Grüßen
Ihr Toralf Grau