Toralf Grau
REP
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Frage von Steffen S. •

Frage an Toralf Grau von Steffen S. bezüglich Verbraucherschutz

Hallo Herr Grau,

wie stehen die Republikaner zum Thema Internet-Sperren (DNS Sperren + 3-Strikes Regelung) und wie soll dies vor allem im europäischen Rahmen gehandhabt werden?

Antwort von
REP

Hallo Herr Schulz,

ich kann nur für mich selber sprechen: Ich halte vom Sperren von Internetseiten nichts. Man verlagert das ggf. vorhandene kriminelle Geschäft eben auf andere Ebene. Es mag reizvoll sein, zur Bekämpfung von Kinderpornoringen oder Tauschbörsen für illegale Software die Netzseiten abzuschalten, aber man wird damit diese kriminelle Energie nicht auslöschen, die dahinter steckt.

Ich weiß, dass gegen Seiten vorgegangen wird, die sogenannte "Torrents" anbieten, über die man sich illegal Software aus dem Internet beschaffen kann. Es mag plausibel sein, solche Seiten abzuschalten, aber diese verlagern ihr Angebot letztlich auf Servern in anderen Staaten wo diese Regelungen so nicht existieren.

Sollte aber erstmal eine Reglung existieren, die das Sperren von Seiten bzw. die Verhinderung von Zugriffen auf gewisse Seiten erlaubt, dann wird sicher folgendes passieren:

- Deutsche Anbieter (Telekom, Kabel usw) werden unattraktiver, weil man von diesen auf gesperrte Seiten nicht mehr zugreifen kann.
- Auch Seiten mit politischen Inhalten könnten der Zensur zum Opfer fallen
- Die Regierung hätte damit ein Kontrollrecht, was dem Grundgesetz und der FDGO widerspricht.

Durch Verbote und Sperren kann man Kriminelle nicht verjagen oder deren Handeln stoppen. Man verlagert ihre Handlungsspielräume nur - ggf. dahin, wo man gar keine Kontrolle bzw. Einsicht mehr hat.

Also, ich sage NEIN zur Zensur und DNS-Sperren.

Auf www.toralf-grau.de können Sie sich in meinem Newsletter eintragen. In kürze werde ich dazu noch einige Mail-Aussendungen machen.

Mit freundlichen Grüßen
Toralf Grau