Tom-Morten Theiß

Ich möchte mich im Landtag für den ländlichen Raum in Brandenburg einsetzen. Mein Herzensthema ist daher vor allem die Infrastruktur, denn in Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung sowie des demografischen Wandels sind Mobilität und Erreichbarkeit zwei der höchsten Güter.

Das Land muss endlich mehr Geld in die Hand nehmen, um gemeinsam mit Bund und den Kommunen die maroden Straßen zu sanieren, den öffentlichen Nahverkehr sowie das Schienennetz auszubauen und die Funkloch-Einöde in der Mark zu beseitigen. Nur so wird es gelingen, junge Menschen und Familien von unseren ländlichen Regionen zu überzeugen und die Voraussetzungen für eine zukunftsfeste Wirtschaft zu schaffen. Gerade die vielen mittelständischen Unternehmen und der Tourismus sind auf eine vernünfige Infrastruktur angewiesen, um im nationalen wie internationalen Wettbewerb Schritt halten zu können.

Mein zweites Herzensthema ist die Stärkung der Kommunen. Diese leisten einen Bärenanteil an der Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens und müssen auch dementsprechend behandelt werden. Vor Ort weiß man am besten, was am dringendsten benötigt wird und wo der Schuh am meisten drückt. Deswegen brauchen Gemeinden und Ortsteile mehr Autonomie. Vor allem aber, brauchen die Kommunen eine bessere finanzielle Ausstattung, um die ihnen übertragenen Aufgaben stemmen zu können und genügend Spielraum für Investitionen zu haben. Die Abhängigkeit von Fördermitteln stellt heute eine eklatante Zumutung für die Städte und Gemeinden in unserem Land dar und bindet unnötige finanzielle und personelle Ressourcen in der Bürokratie. Das Land sollte die jährlichen Zuweisungen an die Kommunen deshalb deutlich erhöhen und im Gegenzug auf die Bereitstellung von Fördermitteln verzichten. Langfristig muss das Steuersystem so angepasst werden, dass die Kommunen über genügend eigene finanzielle Mittel verfügen.