Frage an Tiemo Wölken von Lnaavpx Sbagnvar bezüglich Umwelt

29. Oktober 2018 - 08:20

Sehr geehrter Herr Wölken,

Meiner Meinung nach ist das neue Ziel der Emissionsreduzierung um 40% zufriedenstellend, dennoch ist dies eindeutig zu wenig. Die Gefahr der Emissionen auf unser Klima und die Umwelt ist enorm und lediglich diese Reduzierung bis 2030 wird wohl aller Wahrscheinlichkeit keine Wunder vollbringen. zu meiner Frage: Warum hat das Parlament nicht darüber abgestimmt,dass in europäischen Großstädten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge herrscht und wie soll das beschlossene Ziel von allen EU-Mitgliedern erreicht werden?

Frage von Lnaavpx Sbagnvar
Antwort von Tiemo Wölken
08. November 2018 - 11:48
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr Fontaine,

Vielen Dank für Ihr Interesse an der europäischen Umweltgesetzgebung.

In der Annahme, dass es Ihnen um die Emissionsgrenzwerte für neu zuzulassende PKW und Vans ab 2021 geht, möchte ich Ihnen folgendes antworten:

Zur Frage der Zielerreichung: Die Verordnung richtet sich nicht an die Mitgliedstaaten, sondern an die Hersteller. Diese haben die definierten Flottengrenzwerte im Verkauf zu erfüllen. Schaffen sie das nicht, müssen sie Strafzahlungen leisten. Die Mitgliedstaaten müssen also nichts unmittelbar dafür tun.

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge gehen zwar auf die in der EU-Luftqualitäts-Richtlinie definierten Luftgrenzwerte zurück, die EU hat jedoch keine Kompetenz, hierfür direkte Verbote vorzuschreiben. Den Mitgliedsstaaten ist die Wahl der Mittel zur Erreichung der Luftgrenzwerte freigestellt. Weiterhin haben Dieselfahrverbote, bei denen es um die Luftqualität, v.a. in Bezug auf das ätzende Gas Stickstoffdioxid geht, nichts direkt mit den CO2-Grenzwerten für PKW und Vans zu tun, die ausschließlich für CO2 gelten, das zwar klimawirksam, aber nicht gesundheitsschädlich ist.

Nachhaltige Mobilität ist ein aktueller Schwerpunkt unserer Politik, mehr dazu können Sie auf unserer Kampagnenseite nachlesen: https://www.spd-europa.de/schwerpunkte/nachhaltig-bewegen.

Ich möchte Sie weiterhin auf meine Bewertung der Abstimmung zu den CO2-Grenzwerten hinweisen: https://www.tiemo-woelken.de/2018/10/03/balance_umweltschutz_beschaefti…

Mit freundlichen Grüßen,

Tiemo Wölken