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Thomas Sattelberger
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Frage von Mathias M. •

Wie stehen Sie zu der Sonderregelung, derzufolge der Genesenstatus für Abgeordnete des Bundestags 6 Monate lang gelten soll, während dieser Status im Übrigen auf 3 Monate verkürzt wird ?

Sehr geehrter Herr Sattelberger, es zeugt von einer erstaunlichen Instinktlosigkeit der Mehrheit des Bundestags, wenn sich die Abgeordneten in einer gesellschaftlich angespannten Situation gegenüber dem Rest der Bevölkerung ohne sachlichen Grund selbst Privilegien einräumen. Ich kann nur hoffen, dass der Bundestag mit seiner Mehrheit dieses Ungleichgewicht schnellstmöglich beseitigt. Das hat nichts damit zu tun, ob der Genesenenstatus jetzt 3 oder 6 Monate gültig sein, für beides gibt es sicher Argumente. Die neue Bundesregierung hat sowieso schon ein erhebliches Defizit in der Art und Weise, wie sie ihre Politik erklärt (und das gilt leider nicht nur für das Feld Gesundheitspolitik). Eigentlich hatten wir uns alle gegenüber der Vorgängerregierung Besserung erhofft, nur leider warten wir bisher vergebens. Dann sollten aber wenigstens derartige Fehler unverzüglich korrigiert werden.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr M.,

haben Sie vielen Dank. Als Abgeordneter möchte Ihnen antworten: Das RKI hat darauf hingewirkt, den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate zu reduzieren. Die Kommunikation hierzu ist leider unglücklich gelaufen. Ich kann durchaus nachvollziehen, dass dies zu einer gewissen Verunsicherung in der Bevölkerung geführt hat.

Gleichzeitig hatte der Deutsche Bundestag den Genesenenstatus für sechs Monate beibehalten. Dies war nicht nur aufgrund des Ungleichgewichts im Vergleich zum Rest der Bevölkerung bedauerlich. Auch hätten Mitglieder der AfD-Fraktion, die mehrheitlich Stimmung gegen die Impfung machen, von der Regelung profitiert.

Und deshalb begrüße ich sehr, dass diese Regelung inzwischen zurückgenommen wurde und auch ab dem 13. März 2022 im Bundestag die Dreimonatsregel gilt, vgl.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/regelung-gekippt-drei-monatsfrist-gilt-nun-auch-im-bundestag-a-a65ed201-b1d8-46ee-a409-803b67495d6f

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichem Gruß

Thomas Sattelberger