Thomas Mütze
DIE GRÜNEN

Frage an Thomas Mütze von Nyoerpug Uhgu bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Thomas,

nach Presseberichten sind nicht nur CSU-Abgeordnete in den Vetterleswirtschaftssumpf geraten. Wo finde ich (dies erwarte ich von GRÜNER-Transparenz) bei den bayerischen Grünen Informationen über Beschäftigungsverhältnisse (inkl. Vergütung) von Verwandten bei grünen Landtagsabgeordneten?

Sollten grüne Abgeordnete auch in diese Machenschaften verwickelt sein, wie gedenken die Grünen damit umzugehen?

Grüße aus Kahl

Albrecht Huth

Frage von Nyoerpug Uhgu
Antwort von Thomas Mütze
03. Mai 2013 - 06:45
Zeit bis zur Antwort: 9 Stunden 46 Minuten

Meine monatlichen Diäten belaufen sich auf Euro 7060,00 brutto. Zusätzlich gibt es die Kostenpauschale von Euro 3214,00, die nicht versteuert werden muss. Die Festlegung der Höhe der Diäten und der Kostenpauschale erfolgt nicht durch den Landtag sondern durch eine unabhängige Kommission, die sich an den Tarifabschlüssen des Vorjahres orientiert. D.h. wenn es für alle ArbeitnehmerInnen eine prozentuale Erhöhung der Löhne und Gehälter gibt, orientieren sich Diäten und Pauschale am Durchschnitt der jeweiligen Erhöhungen. Bei Nullrunden gibt es auch für Abgeordnete nix, z. B. 2008.

Maria und Peggy haben Halbtagsstellen, die Bezahlung ist an E13 im 6. Jahr angelehnt. Die Gehälter zahle ich aus einer Pauschale, die in diesem Jahr im Monat ca. 7.500 Euro beträgt. Aus diesem Topf bezahle ich auch PraktikantInnen, die Lohnbuchhaltung und die Berufsgenossenschaft.

Was im Topf am Ende des Jahres übrig bleibt, zahle ich an den Landtag zurück. Für 2012 habe ich z. B. 1200 Euro zurückgezahlt.

Familienangehörige waren, sind und werden bei mir nicht beschäftigt.

Nebeneinkünfte habe ich keine. Auf der Homepage des Bayerischen Landtages kann man sich über die Nebeneinkünfte aller Abgeordneten informieren.