Thomas Kreidemeier

Mein Ziel ist es, die Welt zu einem besseren Ort für Menschen und Tiere zu machen. Einiges davon lässt sich auch auf Landesebene anpacken, hier also in aller Kürze einige meiner wichtigsten Vorhaben für den bayerischen Landtag:

• Anbindehaltung verbieten: Sie ist kein Weltkulturerbe, sondern schlicht Tierquälerei!
• 10H-Regel abschaffen: Wir müssen und KÖNNEN die Energiewende schaffen, aber die Sonne scheint nicht immer. Ohne Windkraft geht es nicht.
• Mietenstopp JETZT: Nachdem die Bundes-Gesetzgebungskompetenz im Mietrecht höchstrichterlich festgestellt wurde, muss sich Bayern im Bundesrat für einen Mietenstopp einsetzen. Wohnen ist Grundrecht und muss bezahlbar bleiben!
• Tierschutz-Verbandsklagerecht einführen: Wo kein Kläger, da kein Richter - Tiere können selbst aber nicht klagen. Andere Bundesländer haben bereits ein solcher Verbandsklagerecht, nur so können Tierrechte verwirklicht werden, insbesondere angesichts des enormen Kontrolldefizits. Ein Tierhalter wird in Bayern derzeit nur alle 50 Jahre kontrolliert... was soll man dazu noch sagen.
• Rechte der Natur in die bayerische Verfassung: Der Natur subjektive, einklagbare Rechte zu geben, hilft, die Interessen künftiger Generationen und der Tiere zu wahren.
• Undemokratisches bayerisches Wahlgesetz reformieren: Erst- und Zweitstimmen zu verrechnen geht an der Idee der beiden Stimmen völlig vorbei und benachteiligt kleinere Parteien. Bekanntermaßen steht zudem die 5-%-Hürde (in dieser Höhe jedenfalls) dem Wählerwillen im Weg.
• Für ein starkes & unabhängiges Tierschutzministerium und mehr Kontrollen in Ställen & Schlachthöfen: Die Interessen von Landwirt:innen und die der Tiere stehen - nicht immer, aber oft - in einem Spannungsfeld. Das gleiche Ministerium kann nicht für beide kämpfen; Tiere brauchen eine starke, eine eigene Stimme!
• Fahrrad- und ÖPNV-Netz ausbauen & kostenfrei: ÖPNV ist das beste für das Klima UND obendrein schafft ein kostenloser ÖPNV mehr soziale Gerechtigkeit. Das schaffen nur wenige Klimaschutzmaßnahmen! Fahrradfahren ist obendrein noch gesund, muss daher noch dringender attraktiver werden.
• Für kostenlose KiTas: Chancengleichheit beginnt bei den Jüngsten - Rückstände von Kindern aus ärmeren oder migrantischen Familien beim Lesen, Schreiben und Rechnen können sonst kaum aufgeholt werden, erst recht nicht mit Übertritt bereits nach der 4. Klasse. Kostenlose KiTas sind daher noch wichtiger als kostenlose Unis - nicht jedes Elternhaus kann die nötige frühkindliche Bildung leisten.
• Mehr staatliche Unterstützung für Tierheime, Lebenshöfe und private Wildtierhilfen
• Individuelles Asylrecht wahren: Bayern sollte sich dafür einsetzen, dass die menschenrechtswidrige Praxis von Grenzverfahren niemals Wirklichkeit wird! Geflüchtete haben ein Recht auf psychische und rechtliche Beratung. Finden die Verfahren an der Grenze statt, wird vielen Menschen mit Asylrecht das Asyl dennoch verwehrt bleiben.

Mensch:

• Mindestlohn erhöhen! Sofort auf 11 €, bis 2030 auf 15 €
• Bedingungsloses Grundeinkommen erproben & einführen
• Konsequenten bundesweiten Mietendeckel etablieren
• Vermögenssteuer für Vermögen über 1 Million Euro, millionenschwere Erbschaften stärker besteuern
• Rüstungsexporte stoppen, menschliche Asylpolitik: Seenotrettung fördern und sichere Fluchtrouten schaffen
• Lobbykratie beenden, Politik für Menschen statt Konzerne!
• Mehr Demokratie wagen: Wahlrecht ab 16 und 2%- statt 5%-Hürde

Umwelt:

• Energiewende durchziehen, Solar und Windräder staatlich fördern und Abstandsregeln aufweichen
• Konsequenter Klimaschutz JETZT! Kohleausstieg bis spätestens 2030!
• ÖPNV schnellstmöglich ausbauen und billiger machen, langfristig kostenlos anbieten
• Artenvielfalt stärker schützen, Wald und Bienen retten

Tierschutz:

• Massentierhaltung stoppen, Langstrecken-Tiertransporte verbieten
• Schluss machen mit Kükenschreddern, Kastenständen, betäubungsloser Ferkelkastration und Anbindehaltung
• Bio-Landwirtschaft, vegetarische und vegane Produkte vergünstigen
• Tierversuche verbieten und stattdessen endlich moderne, zuverlässigere Methoden anwenden

Meine Gründe: 

• Mitglied der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ wurde ich vor etwa 3 Jahren, v.a. wegen unseres Alleinstellungsmerkmals eines wirklichen Tierschutzes – der die große Mehrheit der Grünen z.B. leider kaum interessiert. Kükenschreddern und Kastenstände, Anbinde- und Käfighaltung, Tierversuche, Massentierhaltung und Tiertransporte – hier wird seit Jahren grausames Schindluder mit armen Lebewesen getrieben.
• Entgegen dem häufigen, aber falschen Vorwurf, nur eine „Ein-Themen-Partei“ zu sein, finde ich unsere Programmatik jedoch in den anderen politischen Bereich auch überzeugender – sozial gerechter und ökologischer als die der anderen. Auch wenn wir noch klein sind, war mir klar: Wenn eine tolle Partei NUR deshalb kaum gewählt wird und wenige Mitglieder bekommt; wenn alle so denken – dann ändert sich natürlich nichts an den Zuständen! Ich wollte eine Partei, die meine politischen Ziele wirklich abbildet und umsetzt, was sie verspricht, und nicht nur Stimmen fischt – ich habe sie gefunden!
• Neben Tierrechten liegt mir v.a. soziale Gerechtigkeit sehr am Herzen: Mir ist eine Anhebung des Mindestlohns wichtig, auf bis zu 15 Euro in den nächsten Jahren, sowie die Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Corona hat aufs Neue bewiesen, dass GERADE die wichtigen, „systemrelevanten“ Jobs viel zu schlecht bezahlt werden. Und, dass durch besondere Umstände wirklich NIEMAND vor plötzlicher Arbeitslosigkeit gefeit ist, von Künstler:innen, über die Gastronomie bis zur Veranstaltungsbranche.
• In Sachen Klimaschutz muss endlich Schluss sein mit leerem Gerede! Anstatt nur das 1,5-Grad-Ziel zu bekräftigen, ohne irgendetwas dafür zu tun, muss das Angebot des ÖPNV, der insbesondere im ländlichen Raum derzeit schlichtweg unbrauchbar ist, rapide ausgebaut und hochgefahren werden. Und Windkraftanlagen müssen in deutlich größerer Zahl genehmigt werden, als essenzielles zweites Standbein der regenerativen Energien neben Solarzellen. Denn die Sonne scheint nicht immer. Dass Menschen direkt neben der Autobahn wohnen können, aber Windräder über einen Kilometer entfernt sein müssen, ist ein Witz.
• Um ein drittes Beispiel herauszugreifen, setze ich mich für mehr Steuergerechtigkeit in allen Lebensbereichen ein. Es kann nicht sein, dass umwelt- UND tierfreundliche vegane Ersatzprodukte mit 19 Prozent besteuert werden, Fleisch und tierische Produkte aber mit 7. Wieso? Es ist doch bekannt, dass diese schädlich für die armen Tiere, das Klima und damit auch unsere Nachfahr:innen sind. Niemandem ist eine vegetarische oder vegane Lebensweise aufzuzwingen – aber sie sollte doch wenigstens gefördert werden, anstatt sie gar zu behindern! Im sozialen Bereich braucht es wieder eine Vermögenssteuer, eine Erhöhung der Erbschaftssteuer für millionenschwere Erben und höhere Spitzensteuersätze – dafür aber auch höhere Grundfreibeträge.