Frage an Thomas Heldberg von Maria R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Rosemeyer,

wie man feststellen kann, liegt Ihnen das Thema "Wasser/Abwasser" sehr am Herzen, was ich bestens verstehen kann, da fast jeder Kreisbewohner davon unmittelbar betroffen ist. In meiner Nachbargemeinde Gorlosen zum Beispiel sind gerade die Rechnungen für die (Frischwasser-) Altanschlüsse aus DDR-Zeiten eingetroffen. Die Inrechnungstellung solcher Kosten nach über 20ig Jahren kann doch niemand mehr nachvollziehen. Es ist also kein Wunder, dass sich immer mehr Bürger frustriert von der Politik abwenden oder sehr extreme politische Alternativen suchen.

Zu den Antworten unseres Landwirtschaftsministers Backhaus kann ich nur sagen, dass er es anscheinend vergessen hat was wichtiger ist, die Präferenzen der Bürger zu bedienen, oder höhere Rückflüsse aus EU-Fonds nach Deutschland zu erreichen. Zur Finanzierung der EU habe ich gerade meine Diplomarbeit geschrieben und kam zu keinem guten Ergebnis. Aber das Verhalten der verantwortlichen nationalen Politiker, wie Herr Backhaus, trägt massiv dazu bei, dass auf EU-Ebene eine ineffiziente Haushaltspolitik fortgeführt wird, die kein Europäer gutheißen kann. Der Sinn der Mitgliedschaft in der EU kann es doch nicht sein, dass die Rückflüsse größer werden. Als reiche Industrienation innerhalb der EU steht man halt in der Zahlungsverantwortung, wenn man die Konvergenz zwischen den Mitgliedsstaaten erreichen will. Statt hier zu sparen, sollte man sich vielmehr Gedanken über die weitere Notwendigkeit von Entwicklungshilfe für China oder für die Despoten in Afrika machen. Die EU bringt uns zum Glück aber nicht nur diese nachteilige Nettoposition, sondern eine Reihe viel größerer Vorteile, die man aber nicht vollständig quantifizieren kann.

Ich trete weiterhin für die Installation von Kleinkläranlagen in kleinen und abgelegenen Orten ein. In Gemeinden wo es möglich ist, sollten Klärteiche oder andere Mini-Anlagen gemeinschaftlich durch ALLE Bürger betrieben werden (siehe Antwort vom 04.08.2006). Große Investitionen lohnen sich nur in dichter besiedelten Gebieten mit Industrieanlagen, wo es langfristig genügend Kunden gibt. Die Expansion der Abwasserinfrastruktur in die ländliche Umgebung muss daher bestimmten Effizienzkriterien entsprechen, z.B. dürfen die Expansionskosten die Kosten von Kleinkläranlagen oder dörflichen Klärteichanlagen langfristig nicht überschreiten. Das bedeutet also, dass man die Errichtungskosten solcher Anlagen durch europäische oder andere Fördermittel nicht künstlich kleinrechnet, deshalb die Anlagen baut, aber die langfristigen höheren Betriebskosten für die Angeschlossenen schon absehbar sind. Hier ist ein ökonomisches Verantwortungsbewußtsein der politisch Handelnden gefragt. Ich denke, dass Sie in allen Parteien am meisten davon in der FDP finden werden, denn unsere Kompetenzen liegen vor allem in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Machen Sie sich davon doch auch ein Bild unter www.steueralarm.de .

Viele Grüße

Thomas Heldberg
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