Frage an Sven Makoschey von Monika F. bezüglich Verkehr
Guten Tag, Herr Makoshey,
ich gehe einmal davon aus, dass es Minister Rentsch wirklich wichtig ist, für mehr Verkehrssicherheit sorgen zu wollen. Ich nehme an, dass er dies auch mit dem Aufstellen der Warnschilder vor den stationären Radarfallen erreichen will. Die gibt es ja auch in anderen Bundesländern, z.B. in NRW. Allerdings räumen diese Warnschilder nicht das berechtigte oder unberechtigte Gefühl der Bevölkerung aus, durch die kommunalen mobilen Radarfallen einfach nur abgezockt zu werden. Da stimmen Sie mir doch sicher zu. Denn, wo stehen die Ordnungsmitarbeiter mit ihren mobilen Radarfallen? Doch nicht an den wirklich wichtigen Stellen, wie vor den Kindergärten oder den Schulen, sondern, sie blitzen dort, wo es für niemanden nachvollziehbar ist. Das ist dann Abzocke! Und damit bleibt es auch bei dem Gefühl, dass die Kommunen durch die mobilen Radarfallen und die Verwarngelder nur ihre leere Kassen füllen wollen. Und auch gegen diese Abzocke wollte Herr Rentsch etwas tun. Warum werden denn dann nicht die zuständigen Polizeidienststellen beratend hinzugezogen, wenn die Kommunen auf ihren Verkehrswegen Tempobeschränkungen anordnen. Ginge es den Kommunen zuerst um Verkehrserziehung und um den Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger würden sie bei geringfügigen Geschwindigkeitsüberschreitungen zuerst nur verwarnen und erst bei wiederholten Geschwindigkeitsüberschreitungen dann per Verwarngeldbescheid zur Kasse bitten. So bleibt dieses Abzockegefühl. Um es klar zu sagen, ich bin innerorts für Tempobeschränkungen und ich bin für fest installierte Radaranlagen auch in den Kommunen, da könnte dann ein Schild warnen.
Ich wünsche Ihnen einen guten Tag und
mit freundlichem Gruß
Monika Frank
Sehr geehrte Frau Frank,
erstmal vielen Dank für Ihre Frage/Anregung/Hinweis.
Ich gebe Ihnen Recht. Die Radarfallen stehen häufig an scheinbaren unwichtigen Stellen und es sieht nach Abzocke aus. An dagegen Gefahrenpunkte findet man selten eine Radarfalle. Ich kenne diese Situation gut aus Kassel, wo es z.B. an der Albert- Schweitzer Schule nach Schulschluss zu teilweisen chaotischen zuständen kommt, wenn die Schüler zum Bus wollen. Immer wieder sehe ich dann, wie Autofahrer ohne Rücksicht auf z.B. die Geschwindigkeit dort vorbeirauschen. Dort würde eine Kontrolle der Polizei/Ordnungsamt Sinn machen!
Allerdings ist die jeweilige Kommune für das Betreiben der Radaranlagen zuständig, die Polizei und auch das Land Hessen, können hier nur Beratend zur Seite stehen. Ich werde mich aber in unserer Partei einsetzen, das die jeweilige Kommune in Zukunft stärker mit den Aufsichtsbehörden zusammenarbeiten. Daneben wäre die Einführung eines " Planes für das Aufstellen von Radaranlagen", für die Kommunen Sinnvoll.
Im Anhang erhalten Sie noch meine Pressemitteilung zu den Radaranlagen.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Makoschey