Sven Haller
FDP
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Frage von Matthias S. •

Frage an Sven Haller von Matthias S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Haller

was halten Sie von der Einführung einer Umweltzone? Handelt es sich dabei um eine sinnvolle Möglichkeit, Smog und Feinstaub zu bekämpfen?

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Matthias Schneider,

vielen Dank für Ihre Frage zur Umweltzone. Zur Bekämpfung von Feinstaub und Smog, sowie auch anderen Abgasen die durch den PKW und LKW-Verkehr entstehen, halte ich die Umweltzone für ein ungeeignetes Mittel. Einerseits konnte bisher nicht eindeutig nachgewiesen werden, ob diese die gewünschte Wirkung hat, unterstützt werden diese Untersuchen auch von Verkehrsplaner aus Hannover.

Ein möglicher Grund ist, dass bereits heute am Beispiel von Magdeburg nur 11% keine „grüne“ und 6% keine „gelbe“ Plakette erhalten würden. Für die ersten 18 Monate der Umweltzone dürfen also gut 95% der PKW in die Innenstadt fahren. Alle Fahrzeuge die keine entsprechende Plakette besitzen dürfen entweder nicht in die Umweltzone fahren oder benötigen hierfür eine entsprechende Ausnahmegenehmigung. Diese kann bei der Stadt gegen Gebühr beantragt werden, wobei die Höhe der Gebühr (ca. 160 €) bist heute noch nicht beschlossen Israel Sie sehen trifft es nur relativ wenige PKW, die die allerdings betroffen sind, fahren ein älteres Auto. Hier beleibt zu befürchten, dass die Betroffenen sich auch nicht ohne Weiteres eine Ausnahmegenehmigung oder sogar ein neues Auto leisten können.

Darüber hinaus trifft es die Unternehmer insbesondere Handwerker und Gewerbetreibende in der Innenstadt. Jeder der ein solches Fahrzeug besitzt, welches keine entsprechende Plakette erhält zahlt doppelt. Einmal für die Ausnahmegenehmigung und ein zweites Mal durch den Wertverlust seines Fahrzeugs. Kaum jemand würde sich nach der Einführung der Umweltzone in vielen deutschen Städten noch ein Fahrzeug kaufen, welches keine „grüne“ hat. Dieser Wertverlust trifft insbesondere die Bürgerinnen und Bürger und die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen, die sich kein neues Fahrzeug alle paar Jahre leisten können.

Zusammenfassend lässt sich festhalten: Die Wirkung der Umweltzone ist nicht eindeutig nachweisbar und belastet die die wenig haben. Daher lehne ich die Einführung oder gar die Ausweitung von Umweltzonen ab.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Sven Haller