Frage an Stephan Reiter von Friedrich K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr K.,

die Bürger im Landkreis Kusel gehören zu der Gruppe Menschen, die überwiegend sehr bescheiden und sparsam sind und sich innerhalb der Großfamilie aushelfen, wenn es an irgendetwas fehlt. Andererseits wirkt sich diese Bescheidenheit und Sparsamkeit auch negativ auf die Kaufkraft aus, auf die der Einzelhandel angewiesen ist. Es fehlt deshalb an ertragsstarken Unternehmen, die auch anspruchsvolle, innovative und gut bezahlte Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Diese Unternehmen, die dies bisher im Landkreis geboten haben, werden von großen Konzernen übernommen und auf Dauer fallen damit Arbeitsplätze weg. Es gibt leider kaum noch Unternehmen, die im Kreis Kusel trotz der erstklassigen Verkehrsanbindung (A6 im Süden und A 62 in der Mitte) investieren wollen (Ausnahme z. B. MiniTec in Waldmohr). Ich persönlich kenne einige Unternehmen, die im Kreis Kusel investieren wollten, ihnen aber dann der Bürokratismus zu aufwändig war oder zu lange dauerte.

Damit hängt dann auch die Finanzsituation ab. Einnahmen bekommen die öffentlichen Einrichtungen nur aus Steuern von den Bürgern (z.B. anteilige Einkommensteuer) oder den Unternehmen (z.B. Gewerbesteuer). Wir brauchen deshalb eine Stimmungswechsel um gegen die Konkurrenz der übrigen Landkreise und Ballungszentren eine Chance zu haben. Aber einen Stimmungswechsel gab es in den letzten Jahren nach dem furchtbaren Krieg leider nie, weil eine dominierende Partei es nicht geschafft hat, wirtschaftliche Interessen mit in den Vordergrund ihrer politischen Arbeit zu stellen. Im Gegenteil, es wurden nur Interessen verfolgt, die der Ideologie oder den persönlichen Interessen dieser dominierenden Partei am nächsten kamen.

Von da her sehe ich die Finanzsituation der Bürgerinnen und Bürger und der Kommunaleinrichtungen weiterhin katastrophal, denn wir müssen ja nicht nur aufholen sondern auch der Konkurrenz trotzen. Es wird leider der einzige Weg sein, um das finanzielle Desaster zu verteilen, dass Kusel mit einem benachbarten Landkreis fusionieren muss. Dann wird es aber noch schlimmer, denn dann verlieren wir u.a .die Verwaltungen und dadurch noch mehr Arbeitsplätze und Kaufkraft und weiterhin werden viele junge Bürger nach ihrem Schulabschluss aus beruflichen Gründen Kusel verlassen. Denken Sie bspw. auch an die geplante Fusion der Kreissparkasse Kusel mit einem anderen Institut, hier gibt es schon Indizien sich neu zu orientieren. Wer ist dort der Verlierer: die Bürgerinnen und Bürger und wer ist der Gewinner: die Vorstände der Banken, den deren Gehälter erhöhen sich dann und die Politiker.

Wir brauchen in Kusel einen Stimmungswechsel, der sogar von der dominierenden Partei propagiert wird, aber nach der Wahl nicht umgesetzt wird. Außerdem können die es nicht, weil sie es in 60 Jahren nicht geschafft haben.

Lieber Herr K., der FDP unterstellt man immer, sie wäre die Partei der Gewerbetreibenden und Selbständigen, aber leider geht alles nur um das liebe Geld. Diese Personengruppe unternimmt aber was und riskiert was. Und ich befasse mich aus beruflichen Gründen (leider) auch mit nichts anderem.

Der Schwerpunkt meiner politischen Arbeit - sofern dies vom Wähler gewollt ist - sollte der Erhalt und die Konkurrenzfähigkeit des Kreises Kusel sein und dies erreichen wir nur mit einem Stimmungswechsel, denn in der Wirtschaftsentwicklung steckt auch viel Psychologie! Und dann kann die Arbeit beginnen! Wir müssen in Kusel auch was von der guten wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland abbekommen.

Ich hoffe, ich habe Ihre Anfrage hinreichend beantwortet und würde mich auch über ein persönlichen Gespräch freuen. Meine Termine finden Sie unter anderem unter https://www.facebook.com/fdpkusel/posts_to_page/

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Reiter