Stephan Gatter
SPD

Frage an Stephan Gatter von Ivxgbe Zngm bezüglich Verkehr

09. November 2011 - 09:16

Sehr geehrter Herr Gatter,

die Bundesregierung hat die Ausgaben für Radfernwege in 2 Jahren um 40% gekürzt. Auf meine diesbezüglich Frage antwortete Frau Heinen Esser u.a.
"ich möchte allerdings darauf hinweisen, dass im Jahr 2011 von den 80 Millionen Euro bereitgestellten Mitteln dieses Haushaltstitels bis August lediglich 28 Millionen Euro abgeflossen sind. Die Beantragung, Planung und Zuständigkeit bei Fahrradwegen an Bundesstraßen und die entsprechende Beantragung der Bundesmittel liegt in der ausschließlichen Verantwortung der Länder, die die bereitgestellten Gelder derzeit nicht ansatzweise ausschöpfen. "
Meine Fragen:
1. Betrifft dies auch NRW? (unser Radweg sind in der letzten Jahren deutlich besser geworden aber noch lange nicht auf dem Stand wie z.B. in Hessen)
2. Falls ja, warum (wie war es zur Zeit der Regierung Rüttgers)?
3. Was gedenkt die Regierung NRW in dieses Angelegenheit zu unternehmen?

Mit freundliche Grüßen
Viktor Matz

Frage von Ivxgbe Zngm

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