(...) Die Internetnutzer, die einen Kontakt zu einer derartigen Webseite herzustellen versuchen, sollen nach dem Gesetzentwurf von ihrem Internet-Browser auf eine so genannte Stopp-Seite geleitet werden. Dieses Stopp-Schild soll zum einen die gesellschaftliche Ächtung des Missbrauchs nochmals betonen und zum anderen gibt sie dem Nutzer die Möglichkeit, sich beim Bundeskriminalamt weiter über die Sperr-Maßnahme zu informieren. (...)
(...) Ich wundere mich doch darüber, warum Sie den Versuch in Frage stellen, durch Erschwernis der Nutzung kinderpornographischer Internetseiten deren kommerziellen Erfolg einzuschränken. Mich würde schon interessieren, was nach Ihrer Meinung alternativ zu den von der Bundesregierung verabschiedeten Maßnahmen und neben der unnachsichtigen Verfolgung der Straftäter, die solche Seiten anbieten, geschehen sollte, um den kommerziellen Erfolg dieses skrupellosen Geschäftes zu erschweren. (...)
(...) Mir leuchten die dafür bisher vorgebrachten Argumente nicht ein, sondern sehe hier noch erheblichen Beratungsbedarf. Dabei müssen auch die von Ihnen angesprochenen Gesichtspunkte berücksichtigt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Dark,
ich hatte vergessen auf Ihre unsachlichen Unterstellungen gegenüber Ministerin von der Leyen und Minister zu Guttenberg einzugehen. Sie sollten diese polemischen und unwahren Behauptungen zurücknehmen.
(...) Ich möchte aber auch nochmals betonen, dass Zugangssperren nicht zu einer Hintertür für eine Zensur des Internets werden dürfen. Deshalb hat sich die Große Koalition darauf verständigt, dieses Instrument eindeutig auf Seiten mit kinderpornographischen Inhalten zu beschränken. (...)
(...) Dabei kann natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass es versierten „Pädokriminellen“ weiterhin gelingt, sich Zugang zu bestimmten Quellen zu verschaffen. Das Sperren dieser Seiten stellt aber vor allem ein wichtiges und deutliches Signal aller gesellschaftlichen Kräfte zur konsequenten Ächtung von Kinderpornografie dar, und zwar nicht nur im Internet. (...)
