Steffi Lemke
DIE GRÜNEN

Frage an Steffi Lemke von Oehauvyq Xeütre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

17. August 2017 - 17:41

Sehr geehrte Frau Lemke,

Meine Frage lautet:
Wie stehen Sie zu der Idee des „bedingungslosen Grundeinkommens“ ?
Sollten Sie Bundestagsabgeordnete werden, würden Sie diese Idee im Bundestag vertreten und wenn ja, wie intensiv?
Mit herzlichen Grüßen
Oehauvyq Xeütre

Frage von Oehauvyq Xeütre
Antwort von Steffi Lemke
08. September 2017 - 15:46
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen

Meine Fraktion hat sich intensiv mit der Idee des Grundeinkommens beschäftigt. Viele der grünen Forderungen von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente wurden auch von dem Vorschlag eines Grundeinkommens beeinflusst. Wie in Zeiten der Digitalisierung und der alternden Gesellschaft zukünftig die soziale Sicherung solidarisch, nachhaltig und armutsfest organisiert werden kann, ist eine der großen Zukunftsfragen. Wir wollen notwendige Reformen und verschiedene Reformvorschläge inklusive des Grundeinkommens in der Gesellschaft diskutieren und brauchen Antworten auf bisher nicht geklärte Fragen. Dabei wollen wir auch Erfahrungen aus anderen Ländern berücksichtigen und das Grundeinkommen in einem Modellprojekt erproben. Wir setzen uns zudem für eine Grundsicherung ein, die das soziokulturelle Existenzminimum für alle gewährleistet und die einfach und zuverlässig wahrgenommen werden kann. Es spricht viel dafür, dass ein BGE nur zusammen mit einer Anpassung des Steuer- und Sozialsystems eingeführt und finanziert werden könnte. Hier sind aus meiner Sicht noch viele offene Frage zu diskutieren und zu klären, beispielsweise, welche bestehenden Leistungen teilweise oder vollständig entfallen könnten. Klar ist: wir wollen eine breite gesellschaftliche Debatte zur Zukunft der sozialen Sicherung vorantreiben und Fragen von einer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, über die Frage einer Wertschöpfungsabgabe bis hin zu institutionellen Reformen der Sicherungssysteme in den Blick nehmen.