Steffi Lemke
DIE GRÜNEN

Frage an Steffi Lemke von Xnv Xenhfr bezüglich Arbeit und Beschäftigung

23. Januar 2016 - 14:39

Sehr geehrte Frau Lemke,

ich bin Beamter (LSA) u. Vertretungsmitglied in einem PersonalR f.d. Gruppe der Beamten. Das Land hat am 25.05.2015 von dem BVerfG eine, wie ich meine, schallende Ohrfeige bzgl. rechtswidriger Besoldung f. Richter u. Staatsanwälte (R1) erhalten. Es ist mit nicht geringer Sicherheit die Annahme gerechtfertigt, dass Rechtswidrigkeit auch bei der A-Besoldung (z.B. Polizei und andere Gefahrenabwehrbehörden, bis hin zu Jobcentern, die, wie aus der Presse bekannt, gleichfalls Dienst unter Gefahren f. Leib und Leben tun) vorliegt. Die Fraktion der DIE LINKE hat die Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes in LSA f. Beamte mit Blick auf die Gleichbehandlung (endlich wurde es ausgesprochen) der Statusgruppen angeregt.
Ich möchte anmerken, dass es nicht um ein Symbol, sondern um eine gerechte, gleichfalls mehr als nur rechtmäßige Besoldung, geht, wie auch immer die gezahlt wird.
1. Frage: Ist der Fraktion "DIE GRÜNEN" pp. im Landtag LSA und Ihnen bekannt, bitte die Rückantwort bzgl. Fraktion und Ihnen jeweils einzeln erteilen, dass Bundesbeamte f.d. gleiche Arbeit, im identischen Amt und in der identischen oder vergleichbaren Erfahrungsstufe etwa 10% mehr Besoldung erhalten (Besoldungskürzungen über das BeihilfeR ausgeklammert); pikant dabei: ganz nach oben wird der Unterschied geringer. Ja / Nein als Antwort reicht aus.
2.: Werden Sie sich gegenüber Ihren Parteilandeskollegen dafür einsetzen, dass z.B. das Weihnachtsgeld in LSA f.d. Beamten wieder eingeführt hat u. wie u. wann werden Sie dies tun?
3.: Ist Ihnen u. den Parteikollegen des Landes LSA bekannt, dass in vergangenen Jahren (Tarifrunden) eben nicht Inflationsziel (2%, EZB) plus Produktivitätsrate pro Jahr an die Beamten in LSA weitergegeben wurden? Ja / Nein jeweils für die "GRÜNEN" LSA u. Sie reicht als Antwort aus.

Ich erlaube mir, da an dieser Stelle die Zeichensetzung auf 2000 Zeichen begrenzt ist, sowie mit Blick auf Ihre Antworten, weitere Frage zu stellen. Vielen Dank.

M. freundl. Gr.

Frage von Xnv Xenhfr
Antwort von Steffi Lemke
02. Februar 2016 - 11:20
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr Krause,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen, welche ich gerne beantworte. Allerdings möchte ich Sie bitten, mir über steffi.lemke@bundestag.de Ihre Mail-Adresse mitzuteilen, da ich hierzu noch Rückfragen hätte.

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Steffi Lemke