Frage an Steffen Kampeter von Lür W. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Kampeter,
sollte die Regierung aufgefordert werden, den Vorschlag der Stadtschloss Berlin Initiative zur Realisierung des privat finanzierten Schlossprojektes zu prüfen?
Gruß aus Berlin
Lür Waldmann
Sehr geehrter Herr Waldmann,
ich gehe davon aus, dass die Regierung entsprechend ihrer Zusage alle Optionen von öffentlichen und privaten Partnerschaften im Sinne des Steuerzahlers prüft. Das zumindest habe ich in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses von der Regierung namens der Koalition eingefordert. Hier geht Sorgfalt vor Geschwindigkeit. Ich bin sehr gespannt, ob das Ergebnis den Steuerzahler entlasten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Kampeter
Weitere Fragen an Steffen Kampeter
(...) In dem jüngsten Artikel des Spiegels "Peinliche Politiker: Retourkutsche für einen Skandalbericht" von Petra Bornhöft vom 1. (...) Die Zitate stammen zumeist aus Veröffentlichungen des Spiegels von Anfang 2008 und aus anderen Presseorganen. Sie stehen weder im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen zum Etat 2009 noch habe ich mich jemals gegenüber dem Spiegel zu der angesprochenen Reise und deren Folgen geäußert. (...)
Sehr geehrter Herr Schulzeck,
Sehr geehrter Herr Morgenthaler,
(...) Über einzelne Fälle, die ich nicht kenne, maße ich mir kein Urteil an. Wir können staatliche Leistungen schlecht von dem Grad des jeweiligen Mitleidempfindens einzelner Mitarbeiter der Behörden abhängig machen. Grundsätzlich gelten die jeweiligen Rechtsnormen, teilweise mit Ermessensspielräumen, die pflichtgemäß auszufüllen sind. (...)