Frage an Steffen Große von Michael S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werter Herr Große,
früher wusste ich genau, welche Partei ich wählen möchte.
Heute und gerade bei dieser Wahl ist es schwieriger denn je. Das liegt daran, dass Parteien an Glaubwürdigkeit verloren haben, keine präzisen Angaben zu ihren Programmen machen, bzw. diese ihre Versprechen nicht einhalten.
(siehe auch Günter Jauch zum Thema)
Umso spannender finde ich es, dass zum ersten Male die Freien Wähler bundesweit antreten.
Zusätzlich bin ich durch den Wahl-O-Mat auf die Freien Wähler aufmerksam geworden, mit denen ich in mehreren Versuchen sowohl bei der Erst-, als auch der Zweitstimme immer die meisten Übereinstimmungen hatte.
Meine Fragen:
1. Wie sehen sie die Chancen der Freien Wähler? Es gibt ja die bekannte 5%-Hürde. Ist es sinnvoll, eine Partei zu wählen, die zwar meinen Ansichten im Großteil entspricht, aber eigentlich gar keine Chancen auf Plätze im Bundestag hat? Dass das besser als Nichtwählen ist, erscheint logisch. Aber sonst?
2. Ich habe gelesen, die Freien Wähler sind hauptsächlich in Bayern vertreten (Kommunalpolitik unbeachtet). Wie ist die "Gewichtung" zwischen den einzelnen Landeslisten, bzw. den Kandidaten? Damit meine ich nicht die Formalien, sondern ganz provokant den "ausländischen (bayrischen) Anteil", wenn ich es als Ossi, Sachse, Dresdner... so formulieren darf. Entschuldigen sie die ungenierte Frage. Auf eine Antwort freue ich mich umso mehr.
Mit freundlichen Grüßen,
M. Schultz
Sehr geehrter Herr Schultz,
Danke für Ihre Fragen.
Ich habe von vielen Wahl-o-mat-Nutzern gehört, dass sie eine Empfehlung für die FREIEN WÄHLER bekommen. Wir machen Politik mit gesundem Menschenverstand; uns geht es um die Sache. Möglicherweise ist das der Grund für die hohen Zustimmungswerte.
Die FREIEN WÄHLER machen seit 1948 als Parteilose erfolgreiche Kommunalpolitik. Wir haben bundesweit mehr als tausend Bürgermeister, 13 Landräte und zahlreiche Oberbürgermeister in unseren Reihen. Zehntausende Mandatsträger in den Stadt- und Gemeindeparlamenten. 280.000 engagierte Bürger sind in den Wählergemeinschaften "zu Hause". Unsere Mitglieder stehen mit beiden Beinen im Berufsleben, sind Experten, haben Familie. Wir wissen, wovon wir reden.
Weil der Zugang zum Landtag und Bundestag den Parteistatus erfordert, waren wir gezwungen zusätzliche eine Vereinigung im Sinne des Parteiengesetzes zu gründen. Mehr als 6000 Mitglieder kümmern sich bundesweit um den Einstieg in die Parlamente, damit die Kommunen, deren Anwalt wir sein wollen, dort eine Stimme bekommen. In Bayern ist das schon geglückt. Mit 10,2% und 21 Abgeordneten haben die Kollegen dort seit 2008 erfolgreiche Politik im bayerischen Landtag gemacht. Erst kürzlich haben wir in Bayern die Regierung gezwungen, die Studiengebühren abzuschaffen. Immer mehr Entscheidungen, die die Kommunen betreffen, werden in den Landtagen, im Bundestag und im EU-Parlament getroffen.
Stark sind wir - neben Bayern - aber auch in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Hessen, Sachsen-Anhalt und nicht zuletzt in Sachsen. Mit 24,6% sind die FREIEN WÄHLER in Sachsen zweistärkste Kraft nach der CDU und mit 12,1% drittstärkste Kraft auf Kreisebene. Wir stellen fast jeden 4. Bürgermeister in Sachsen. Nächstes Jahr treten wir auch zur Landtagswahl an.
Mit Ihrer Stimme stärken Sie eine wertkonservativ-liberale Kraft, die gerade den Schritt aus der Kommune/der Region in die nächste Ebene macht. Eine historisch spannende Zeit, wie es die Grünen 1980 erlebten. Wir brauchen Menschen, die uns dafür den Auftrag geben. Wir brauchen auch Ihre Stimme. Die Wahl wird am 22.9. entschieden und nicht zuvor in Wahlumfragen. Möglicherweise haben Sie das ZDF-Politbarometer verfolgt, das uns ein Potential von 22% vorhersagte. Mehr als viele andere Parteien. Klar ist, Potential sind noch keine Prozente. Das Potential bestmöglich auszuschöpfen, darum geht es.
Bedenken Sie auch die Möglichkeit, über Direktmandate in den Bundestag zu kommen. Wer mindestens 3 Wahlkreise direkt holt, kann in Gruppenstärke in den Bundestag einziehen. Wir haben etliche Wahlkreise mit sehr guten Leuten "bestückt".
Helfen Sie in Dresden mit. Danke!
PS: "Anwalt der Kommunen" meint, das direkte Lebensumfeld der Bürger attraktiv gestalten. Es muss vor Ort alles funktionieren. Wir setzen pragmatisch auf regionale Lösungen, die mit den Bürgern erfolgreich entwickelt wurden - statt zentrale Bevormundung aus Berlin und Brüssel. Gern erkläre ich das bei Interesse näher. Abschließend noch eine Zahl: der Investitionsstau in den Kommunen beträgt 100 Mrd. Euro, weil Bund und Länder den Kommunen immer mehr aufgebürdet haben. Die Kommunen haben kaum noch Gestaltungsspielraum (etliche Kommunen können als Schulträger kaum die Eigenanteile beim Schulhausbau aufbringen). Das muss sich im Interesse der Bürger ändern.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Große

