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Stefanie Vogelsang
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Frage von Ingrid K. •

Frage an Stefanie Vogelsang von Ingrid K. bezüglich Wirtschaft

Schluss mit Atomexportförderung

Sehr geehrte Frau Vogelsang,

sicher sehen Sie gerade mit ähnlichem Entsetzen und ähnlicher Anteilnahme nach Japan wie ich und sind in Gedanken bei den zahllosen Opfern des dreifachen Dramas aus Erdbeben, Tsunami und Super-Gau. Enttäuschenderweise haben Sie bisher NICHT für die Abschaltung der AKW gestimmt. Welcher Expertise sind Sie dabei gefolgt?

Ich möchte Sie aber hiermit auf einen weiteren Bereich hinweisen, wo dringender Handlungsbedarf besteht: seit Dezember 2009 ist es wieder möglich, den Export von Nukleartechnologie durch staatliche Hermesbürgschaften abzusichern. Im Februar 2010 wurde für das Atomkraftwerk Angra 3 eine Grundsatzzusage über 1,3 Milliarden Euro vergeben, obwohl es dagegen heftige Proteste gibt: Brasilianisch Umweltschützer wehren sich seit Jahren gegen den Bau dieses AKW, da es in einer potenziellen Erdbebenzone liegt, ein veralteter Reaktortyp gebaut werden soll, nur notdürftige Notfallpläne existieren und der einzige Evakuierungsweg häufig durch Erdrutsche blockiert wird. Zudem ist die Atomaufsicht nicht unabhängig und hohe brasilianische Politiker betonen immer wieder die Vorteile einer eigenen Atombombe.

Neben Angra 3 hat es weitere Bürgschaften, Anträge und Voranfragen für Zulieferungen zu Nuklearanlagen unter anderem in China, Südkorea, Litauen, Russland, Slowenien, Südafrika und Vietnam gegeben. Da die Ereignisse im hoch industrialisierten Japan zeigen, dass die Gefahren der Atomkraft nicht beherrschbar sind, darf erst recht nicht mit Hilfe von Hermesbürgschaften die Verbreitung dieser Technologie in Ländern gefördert werden, in denen die Rahmenbedingungen, Sicherheitsstandards und Aufsicht noch viel schlechter sind. Deshalb bitte ich Sie dringend, sich dafür einzusetzen, dass die gruselige Atomexportförderung nachhaltig beendet wird.

Bitte halten Sie mich auf dem Laufenden, wie Sie in diesen Angelegenheiten tätig werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Koschmieder

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Koschmieder,

vielen Dank für Ihre Frage vom 12. April 2011. Bitte erlauben Sie mir, Sie direkt an mein Abgeordnetenbüro im Deutschen Bundestag zu verweisen. Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage per E-Mail an stefanie.vogelsang@bundestag.de oder schriftlich an: Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Um eine zeitnahe Beantwortung Ihrer Frage werde ich mich gerne bemühen.

Mit freundlichen Grüßen
Stefanie Vogelsang

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.