Stefan Urbat
PIRATEN

Frage an Stefan Urbat von Unaf Zrvfr bezüglich Verkehr

31. Januar 2011 - 19:03

Hallo Herr Urbat,

wie stehen Sie zu Stuttgart 21, und würden Sie sich als Abgeordneter für einen Volksentscheid zu S21 einsetzen? Falls ja, würden Sie dies auch vor der Umsetzung von anderen Großprojekten befürworten?

Danke im voraus für Ihre Antwort.

Schöne Grüße

Hans Meise

Frage von Unaf Zrvfr
Antwort von Stefan Urbat
31. Januar 2011 - 21:35
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 31 Minuten

Hallo Herr Meise,

> wie stehen Sie zu Stuttgart 21, und würden Sie sich als Abgeordneter für
> einen Volksentscheid zu S21 einsetzen? Falls ja, würden Sie dies auch vor
> der Umsetzung von anderen Großprojekten befürworten?

Ich lehne Stuttgart 21 strikt ab, aus einer ganzen Reihe sehr guter Gründe (s. auch vorige Frage).

Ein Volksentscheid zu S21 täte dringend Not, um die ganze Debatte weitgehend zu entscheiden und beizulegen.

Generell sollten alle politischen Entscheidungen über faire, durchführbare Regelungen auch als Volksentscheid auf Landesebene bzw. Bürgerentscheid auf kommunaler Ebene möglich sein; Grenzen setzen hier ohnehin die Verfassungen von Bund und Ländern, also auch BW, sowie die zugehörigen Verfassungsgerichte.

Ich möchte die Vorschläge des Vereins Mehr Demokratie e.V. hier 1:1 umsetzen, speziell die Bauleitplanung darf keinesfalls außen vor bleiben bei Bürgerbeteiligungen, wie es z.Zt. in Baden-Württemberg bei Bürgerentscheiden leider der Fall ist. In acht Bundesländern darf auch so etwas von den Wählern direkt entschieden werden, und nirgends gab es damit mehr Probleme, als mit parlamentarischen Entscheidungen.

Eher gehen Bürger mit ihren Steuergeldern sparsamer um, als die Abgeordneten, die die Projekte nicht selbst zahlen müssen.

Alles Gute, Stefan Urbat