Stefan Kunath
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DIE LINKE
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Was wollen sie unternehmen, dass ordentliche Nachbarschaftsverhältnisse zu allen Ländern hergestellt und ein ordentliches Verhältnis zu Russland wieder aufgebaut und jegliche Hetze unterlassen wird?

Frage von Wolfgang R. am
Stefan Kunath
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche

Sehr geehrter Herr Riedel,

Vor 80 Jahren überfiel Hitler-Deutschland die damalige Sowjetunion. Diesem Angriffs- und Vernichtungskrieg fielen 27 Millionen Sowjetbürger:innen zum Opfer. Angesichts dieser unvorstellbaren Anzahl an Opfern ist es alles andere als selbstverständlich, dass Deutschland die staatliche Einheit unter Zustimmung der Sowjetunion wiedererlangen konnte. Deshalb sind mir gute Beziehungen zu Russland als den zentralen Nachfolgestaat der SU besonders wichtig.

Ich trete für eine gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur mit Russland ein. Die NATO unter Führung der USA setzen auf einen Konfrontationskurs gegen Russland. Dieser Kurs führt zu einer Aufrüstungsspirale und erhöht die Kriegsgefahr. Das führt nicht zu mehr, sondern zu weniger Sicherheit. Für bessere Beziehungen sind verbale und militärische Abrüstung notwendig. Nötig sind eine engere wirtschaftliche Kooperation sowie technologische Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Klimawandels.

Abrüstung und eine Politik der Kooperation statt Konfrontation helfen insgesamt, um die Nachbarschaftsverhältnisse zu verbessern. Dazu gehört eine gerechte Handelspolitik, die andere Staaten weder übervorteilt noch ausbeutet und die Menschenrechte achtet sowie ein Stopp von Waffenexporten. Die Probleme dieser Welt wie Klimawandel, Umweltverschmutzung oder die Corona-Pandemie können wir nur global lösen. Dazu brauchen wir gestärkte internationale Organisationen, eine starke UNO und gute Beziehungen auf der Grundlage des Völkerrechts.

Mit freundlichen Grüßen,
Stefan Kunath