Sönke Rix
SPD
Profil öffnen

Frage von Fvtevq Enaqfpunh an Sönke Rix bezüglich Soziales

# Soziales 31. Aug. 2013 - 19:56

Sehr geehrter Herr Rix

Ihre Partei hat sich für eine Solidar-Rente in Höhe von 850 € ausgesprochen. Darüber hinaus geht sie davon aus, damit die Betroffenen aus der Armut zu holen.

Geht man davon aus, dass auch noch Krankenkassenkosten in Höhe von ca. 100 € anfallen - oder sind diese Minimal-Rentner davon freigestellt? Habe ich da etwas missverstanden? - so verbleiben den Betroffenen nur 750 €.
Unterstellt man Gesamtwohnkosten in Höhe von 400 € (inkl. Nebenkosten), was extrem günstig ist, so müssen diese Menschen mit 350 € monatlich über die Runden kommen. Das ist weniger als HARTZ IV.

Wie wollen Sie/ wie will Ihre Partei dieses Versprechen ( die Menschen aus der Armut zu holen einlösen?

Ich bitte um eine Antwort mit einer Definition von Armut so wie Ihre Partei sie versteht.

Ich bitte um eine inhaltlich nachvollziehbare Erläuterung dieses Zusammenhangs.

MfG und freundlichem Gruß

Sigrid Randschau

Von: Fvtevq Enaqfpunh

Antwort von Sönke Rix (SPD)

Sehr geehrte Frau Randschau,

die für Deutschland bzw. Europa seriöseste Definition von Armut ist die der relativen Einkommensarmut. Diese besagt, dass eine Person als armutsgefährdet gilt, die mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung auskommen muss. Als arm werden diejenigen definiert, die mit 40 Prozent des mittleren Einkommens oder weniger auskommen müssen. Durch eine einheitliche Anwendung dieser Definition in Europa kann das Maß der Armut und Armutsgefährdung in den einzelnen europäischen Staaten miteinander verglichen werden.

Die von uns geplante Solidarrente liegt genau an dieser Grenze und soll dann gezahlt werden, wenn Menschen z.B. aufgrund langer Arbeitslosigkeit nur eine Minirente erreichen konnten. Die Solidarrente soll diese Minirente dann oberhalb des Sozialhilfeniveaus aufbessern und über dem Hartz-IV-Niveau liegen.
Ich gebe Ihnen recht, dass 850 Euro nicht viel Geld ist. Dennoch ist dieser Betrag höher als die Grundsicherung heute (686 Euro - inklusive Kosten der Unterkunft). 16.527 Menschen in Schleswig-Holstein sind auf Grundsicherung im Alter angewiesen. Einem Großteil dieser Betroffenen können wir durch die Solidarrente ein besseres Auskommen ermöglichen.

Und: die Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung werden sich bei der Solidarrente auf 80,54 Euro belaufen, nicht auf 100. Damit beträgt der Abstand zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter noch 83,46 Euro. Durch die von uns geforderte Bürgerversicherung könnte der KV-Beitragssatz auch noch sinken. Das würde dann in dieser Hinsicht entlasten. Zugegebenermaßen sind auch dies keine hohen Beträge, aber man muss die Sätze ja auch nicht künstlich herunterrechnen.

Abgesehen davon ist unser sozialpolitisches Ziel, die gesetzliche Rentenversicherung so zu stärken, dass möglichst viele Menschen im Alter gut von ihrer Rente leben können. Dafür setzen wir uns im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik ein, dass gute Arbeit und menschenwürdiges Dasein ohne Armut für jede und jeden möglich ist – während des Erwerbslebens und auch im Alter. Denn nur wer Arbeit und ein ordentliches Einkommen hat, kann später eine auskömmliche Rente erhalten. Deshalb fordern wir u.a. die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns.

Mit freundlichen Grüßen
Sönke Rix

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.