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Sönke Rix
SPD

Sehr geehrter Herr Rix,

ich pendle jeden Tag 100 km zur Arbeit, bin somit kein seltener Gast auf der Tankstelle. Die mir entstehenden Kosten werden ja zum Teil durch die Pendlerpauschale abgefedert.

Finanzen
17. September 2009

(...) auf keinen Fall wollen wir die Entfernungspauschale streichen. Im Gegenteil: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat die SPD eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale durchgesetzt, die nunmehr rückwirkend gilt. (...)

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Sönke Rix
SPD

Hallo Herr Rix,

wann ist Schluß mit dem Solidaritätsbeitrag?

1. Welche Meinung haben Sie zu dem Thema? 2. Welchen persönlichen Einsatz haben Sie bis jetzt gebracht um den Solidaritätsbeitrag abzuschaffen?

Finanzen
29. Juli 2009

(...) Wir werden noch viele Jahre Bundesmittel zur strukturellen Förderung ostdeutscher Regionen einsetzen müssen. Wer den Solidaritätszuschlag abschaffen wollte, müsste also eine Steuererhöhung an anderer Stelle fordern. Das Kind bekäme damit lediglich einen anderen Namen. (...)

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Sönke Rix
SPD

Moin Herr Rix ,

Finanzen
13. Juli 2009

(...) Zu Ihrer Frage nach den Bad Banks: Wir haben diesen Bankenrettungsschirm und nun nachfolgend auch die Möglichkeit der Schaffung von Bad Banks nicht aufgespannt, weil uns das so viel Spaß bringt. Wir haben darin die einzige Möglichkeit gesehen, den gesamten Bankensektor vor dem Kollaps zu retten und damit auch die Einlagen von Sparern, die Einzahlungen auf Versicherungen, Lebensversicherungen, Krankenversicherungen und anderen zu sichern. (...)

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Sönke Rix
SPD

Sehr geehrter Herr Rix,

Sie haben für die Internet-Sperren votiert. Gerne möchte ich teilweise auf Ihre Antwort zu Ureea Trbet teilweise bezug nehmen.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
10. Juli 2009

(...) ich habe für das Zugangserschwerungsgesetz gestimmt, weil mich letztlich die Argumente der Gegner dieses Gesetzes nicht überzeugen konnten. (...) Eine Abstimmung zu einer wie auch immer gearteten erweiterten Sperrliste habe ich noch auf keiner Tagesordnung gesehen. (...)

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Sönke Rix
SPD

Sehr geehrter Herr Rix

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
19. Juni 2009

(...) Ich weiß natürlich, dass dieses Gesetz nur ein kleiner Baustein in einem Kampf ist, der an vielen Fronten geführt werden muss. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Bekämpfung von Kinderpornografie rechtspolitisch UND sozialpolitisch weitergeht. Wir brauchen zum Beispiel eine Erhöhnung der Mittel für therapeutische Angebote und einer Stärkung von Selbsthilfeangeboten an die Betroffenen. (...)