Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 24.04.2007

Sehr geehrter Herr Marquard,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 25.06.2007

(...) Natürlich setzt eine Kapitalprivatisierung der DB AG einen politischen Grundkonsens voraus. Nach sorgfältiger Analyse verschiedener Privatisierungsvarianten und intensiver Prüfung der damit verbundenen Auswirkungen hat der Deutsche Bundestag am 24.11.2006 einen gemeinsamen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zu den Eckpunkten einer Teilprivatisierung noch in dieser Legislaturperiode angenommen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 03.04.2007

(...) die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, am Ausstieg aus der Atomenergie festzuhalten. Bei der Suche nach einem geeigneten Endlager haben sich die Fraktionen zur Verantwortung für eine sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle bekannt. Es wird beabsichtigt, in dieser Legislaturperiode zu einer diesbezüglichen Lösung zu kommen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 03.04.2007

Sehr geehrter Herr Schmid,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
E-Mail-Adresse