Frage von Denise L. • 07.04.2011
Frage an Sigmar Gabriel von Denise L. bezüglich Recht
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Antwort 27.04.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Im Jahr 2010 wurden laut "amnesty international" 2.010 Menschen hingerichtet und 2.024 zum Tode verurteilt; die tatsächliche Zahl der Hinrichtungen liegt mit Sicherheit höher. Der Kampf gegen die Todesstrafe bleibt eine der größten menschenrechtlichen Herausforderungen. (...)

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Antwort 29.06.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Nein. Ich kann verstehen, dass man sich über die Arroganz, gelegentlich auch die Kurzsichtigkeit mancher Berater ärgert. Aber mit Verlaub: Das kann man nicht mit den Verhältnissen in einem totalitären Staat vergleichen. (...)

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Antwort 24.06.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Das Beispiel Japan zeigt ja auch, dass alle Planungen staatlicher Stellen im Falle eines GAUs von der Realität überholt werden. Atomkraft ist nicht beherrschbar, und ein GAU schon gar nicht. Deshalb setzt sich die SPD seit langem für das Ende dieser Risiko-Technologie ein - in Deutschland wie weltweit. (...)