Maurice Weiss
(...) die von ihnen angesprochenen "intelligenten Stromzähler" sind wichtige Bausteine für die Modernisierung unserer Energieversorgung. Ich bin ausdrücklich für diese Modernisierung und habe Sie während meiner Zeit als Bundesumweltminister aktiv vorangetrieben. (...)
(...) ich bin der Überzeugung, dass es für Volksentscheide auch auf Bundesebene nicht - wie Sie schreiben - "zu spät", sondern höchste Zeit ist! Die SPD tritt schon seit Langem dafür ein, dass auch auf Bundesebene Volksentscheide möglich werden, bislang ist die erforderliche Grundgesetz-Änderung allerdings an CDU/CSU und FDP gescheitert. (...)
(...) meine grundsätzliche Haltung gegenüber dem Einsatz von Energiesparlampen hat sich seit der letzten Antwort auf Ihre Frage nicht geändert. (...)
(...) 4.) Wir wollen in der SPD die Beteiligungsmöglichkeiten der Parteimitglieder ausbauen. Grundsätzlich ist zu jedem Thema ein Mitgliederentscheid denkbar. Mein Vorwurf an die FDP ist nicht, dass die Mitglieder entscheiden sollen. (...)
