Sebastian Edathy

(...) Dem danach folgenden Rücktritt von Herrn Türkyilmaz war zudem ein gemeinsamer Aufruf der demokratischen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Frankfurts vorausgegangen, die die Aussagen dieses Imans scharf verurteilten. Ich teile diese Kritik, da es gegenüber lt;stronggt;antisemitischen Aussagenlt;/stronggt;, die das Existenzrecht des Staates Israel aberkennen, keine Toleranz geben darf. Der Rücktritt war die richtige Konsequenz. (...)

(...) Es erstaunt mich allerdings, dass der Rektor der Schule für muslimische Schülerinnen an seiner Schule das Wort „Kopftuchmädchen“ gewählt haben soll, eine Wortwahl, die nicht zuletzt nach der Diskussion um lt;stronggt;Thilo Sarrazins Äußerungenlt;/stronggt; negativ besetzt ist und mich deshalb überaus stutzig macht, da sie verletzend und diskriminierend ist. (...)

(...) Ich verstehe Ihre Sorge um die lt;stronggt;Lagerung von Atommülllt;/stronggt;, kann Ihnen aber versichern, dass in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg kein Atommülllager eingerichtet werden wird, da es hierfür an den geologischen Voraussetzungen mangelt. (...)

(...) Zudem: Die große Mehrheit der Muslime in Deutschland lehnt lt;stronggt;Islamismus und Gewaltlt;/stronggt; ab. Die Angst und die Vorurteile, die teilweise gegen die in Deutschland lebenden Muslime zu finden sind, kann ich nur als Zerrbild der Realität betrachten, und sie schaden dem Integrationsprozess. (...)

(...) Gleichzeitig bin ich aber der Meinung, dass wir einen Fahrplan für den lt;stronggt;Abzug deutscher Soldatenlt;/stronggt; brauchen. Der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan soll und darf kein Endlosprojekt werden. (...)

(...) Darüber hinaus sehe ich aber die Politik in der Pflicht, die Bürgerinnen und Bürger verstärkt in politische Entscheidungsfindungen miteinzubeziehen. Aus diesem Grund setze ich mich bereits seit längerer Zeit dafür ein, lt;stronggt;plebiszitäre Elementelt;/stronggt; auch auf Bundesebene einzuführen. (...)