Sebastian Edathy

(...) Fakt ist, dass in den 60er und 70er Jahren in Deutschland lt;stronggt;ausländische Arbeitskräftelt;/stronggt; als wesentlicher Motor des Aufschwungs dazu beigetragen haben, dass dieses Land wirtschaftlich nach vorne kam. Frau Knortz nennt in ihrer Studie sowohl vielfältige Gründe für die Interessen der Herkunftsländer, Fachkräfte nach Deutschland zu entsenden, als auch Deutschlands wirtschaftliche Interessen an den Handelsbeziehungen zu diesen Ländern. (...)

(...) Theoretisch: Japanische Staatsbürger, die Japan verlassen möchten, haben die Möglichkeit, als Touristen für eine begrenzte Zeit nach Deutschland einzureisen. Praktisch: Es gibt bereits Projekte, die lt;stronggt;Aufenthalte von Japanernlt;/stronggt; aus den betroffenen Regionen in deutschen Gastfamilien organisieren. Dies sind aber beides keine Lösungen auf Dauer. (...)

(...) Der Abbau der Zweiklassenmedizin wird gewährleistet durch ein lt;stronggt;einheitliches Honorarsystemlt;/stronggt; der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherungen, so dass sofort bei der Einführung der Anreiz einer Besserbehandlung von privat Versicherten entfiele. Für alte PKV-Verträge ist der Bestandschutz gewährleistet, aber die so Versicherten hätten darüber hinaus auch die Möglichkeit, sich für eine Bürgerversicherung zu entscheiden. (...)

(...) Gemeinsames Ziel von Staat und Kreditwirtschaft muss es sein, allen Bürgerinnen und Bürgern schnell, einfach und auf praktikable Weise die Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr zu ermöglichen. Hierdurch könnten auch die in einer Vielzahl von Fällen mit der lt;stronggt;Kontolosigkeitlt;/stronggt; direkt verbundenen Probleme wachsender Überschuldung minimiert werden. Ein wichtiger Beitrag zum Schuldnerschutz ist unstreitig der Zugang zu einem Girokonto auf Guthabenbasis. (...)

(...) Jeder PKV-Versicherte kann im Umfang des Basistarifs unter Beibehaltung aller Rechte im Rahmen der üblichen Kündigungsfristen zwischen den Unternehmen wechseln. Diese Maßnahmen bewirken, dass die lt;stronggt;PKVlt;/stronggt; zumindest zu einem Mindestmaß an interner Solidarität gezwungen wird und diejenigen Menschen, die zum Beispiel nach jahrelanger Mitgliedschaft in der PKV ihre Beiträge vorübergehend nicht mehr bezahlen können, ihren Versicherungsschutz nicht mehr verlieren. Die gesetzliche Grundlage dafür hat die SPD in der damaligen Regierung geschaffen. (...)

(...) sollten Sie bezüglich meiner Person "nicht mehr sicher, ob Sie als Abgeordneter noch jederzeit lt;stronggt;auf dem Boden des Grundgesetzeslt;/stronggt; stehen" sein, erübrigt sich ja wohl die Beantwortung Ihrer sogenannten Fragen. Ich lasse mich in diesem Forum gewiss nicht vorführen. (...)