DiG
Sahra Wagenknecht ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 ist sie Gründungsmitglied und Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
(...) Die Alternative hierzu ist die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von zehn Euro. (...) Eine britische Studie hat mittlerweile belegt, dass die Einführung eines Mindestlohns sich nicht negativ auf den Arbeitsmarkt in Großbritannien ausgewirkt hat. (...)
(...) Zuvor war sie aufgrund ihres stillen Gedenkens an die Opfer des auf deutschen Befehl erfolgten NATO-Bombenabwurfs in Kunduz des Plenarsaals verwiesen worden. Die Linksfraktion unterscheidet sich mit ihrer Position deutlich von der Fraktion der Sozialdemokraten, die auch bei dieser Abstimmung, abgesehen von einigen wenigen Abgeordneten, einer Ausweitung des Bundeswehrmandats zustimmte.Wie sich die SPD zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr und der NATO verhält, muss sie natürlich selbst entscheiden. Solange sie jedoch bei dieser Position bleibt und am Kriegskurs festhält, kommt sie als Koalitionspartner auf Bundesebene für die LINKE nicht in Betracht. (...)
(...) Hartz IV ist Armut per Gesetz! (...) Die Regelsatz-Anhebung auf 500 Euro muss noch in dieser Legislaturperiode eingeführt werden. (...)
(...) Nun aber zu Ihrer Frage. Dass die Bundesrepublik weltweit zu den Spitzreitern bei Rüstungsexporten gehört und durch ihre Exporte in Krisenregionen daran mitbeteiligt ist, Konflikte zu verschärfen, darf nicht so bleiben. Die LINKE setzt sich deshalb für radikale Abrüstung und für den Stopp von Rüstungsexporten ein. (...)
(...) selbstverständlich gedenke ich auch jener Opfer, die im früheren Afghanistan-Krieg bis 1989 umgekommen sind. Jeder Krieg ist furchtbar. Er bringt immer Opfer und unmenschliches Leid mit sich. (...)
(...) Sie lösen vor allem das Problem der Arbeitslosigkeit nicht. Die LINKE aber will dieses Problem lösen und kämpft deshalb für eine deutliche Verkürzung der Arbeitszeiten bei vollem Lohnausgleich, für den Ausbau des öffentlichen Dienstes und für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes in Höhe von zehn Euro. Dies wären erste wichtige Schritte, um mehr armutsfeste Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen. (...)
