Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Frage von Ines E. • 27.06.2012

http://www.kunstlandschaft-spandau.de/rechtssicherheit.htm Ich bin laut Einstweiliger Verfügung des Landgerichtes Berlin mit 120 000 Euro Strafe oder ersatzweise 6 Monaten Knast bedroht, falls ich das Dudenwort Traumfabrik noch einmal in der integrat

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 27.06.2012

Sehr geehrte Frau Eck,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 23.06.2012

Sehr geehrte Frau Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger, warum ist in Deutschland der Foltertatbestand gemäß Art. 4 des Übereinkommens gegen Folter vom 10.12.1984 (BGBl. 1990 II, S. 246) immer noch nicht umgesetzt ?

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 25.06.2012

Sehr geehrter Herr Gobsch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Kirchner A. • 14.06.2012

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, warum kann die schufa die Daten einer Insolvenz(insbesondere, wenn man die Restschuldbefreiung erlangt hat), noch 3 Jahre länger speichern als z. B. Gerichte?

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 14.06.2012

Sehr geehrte Frau Kirchner,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Sonja H. • 18.05.2012

Sehr geehrte Frau Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger, heute zählen wir den 4. Gefängnistag für Captain Paul Watson.

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP

Frage von Dieter L. • 18.05.2012

Sehr geehrte Frau Ministerin. Kürzlich wurde der Gründer und Umweltaktivist Paul Watson von der Organisation SEA SHEPHERD am Frankfurter Flughafen aufgrund eines Haftbefehls der Justiz von Costa Rica festgenommen.

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP

Frage von Dirk R. • 17.05.2012

Sehr geehrte Frau Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger,

gerade im Bereich "Innere Sicherheit" und Justiz wächst das Interesse des Bürgers, wenn es um Familien und den Schutz der Kinder geht.

Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP • 21.05.2012

Sehr geehrter Herr Rohpeter,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion

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