SPD RLP / Susi Knoll
(...) Sie unterliegen nicht dem Betäubungsmittelgesetz und können legal erworben werden. Das Cannabisverbot dient nicht der "Tabuisierung", sondern zielt auf eine Einschränkung der Verfügbarkeit, um so den Einstieg in den Konsum der Droge nach Möglichkeit zu verhindern. Für Alkohol und Tabakwaren bestehen Verfügbarkeitsbeschränkungen vermittels anderer gesetzlicher Regelungen. (...)
(...) NEIN, "ich glaube nicht, dass durch abschreckende Fotos auf Zigarettenpackungen Raucher stigmatisiert und vor der Öffentlichkeit lächerlich gemacht werden" und JA, "ich glaube, dass man erwachsenen Menschen, ob Raucher oder Nichtraucher und unabhängig von der Wahl des persönlichen Lebensstils, mit Respekt zu begegnen hat". Gerade darum bin ich der Meinung, dass man das Rauchen nicht grundsätzlich unter Verbot stellen, sondern im Interesse von Rauchern und Nichtrauchern aufklärend tätig werden muss. (...)
(...) Ich lege Wert auf die Feststellung, dass niemand Sie "nötigt", "evtl. verunreinigtes Gras zur Schmerzbekämpfung zu erwerben und zu konsumieren". Im vergangenen Monat hat die Bundesopiumstelle beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erstmals einer an multipler Sklerose erkrankten Patientin erlaubt, Cannabis-Extrakt legal zur Linderung ihrer Schmerzen einzusetzen. (...)
Sehr geehrter Herr Press,
(...) zur Fragestellung des Rauchens im Auto habe ich mich in diesem Forum am 27.08.2007 auf eine am 22.08.2007 von Frau Margot Elisabeth Siebert gestellte Frage wie folgt geäußert: Ich pflichte Ihnen bei, dass Menschen, die in Anwesenheit von Kindern in geschlossenen Wohnräumen oder bei einer gemeinsamen Autofahrt rauchen, diesen Kindern durch den Zwang zum Passivrauchen Schaden zufügen. Es ist seitens der Bundesregierung jedoch nicht geplant, das Rauchen in Privatwohnungen oder im Auto - auch zu Zwecken des Nichtraucherschutzes - gesetzlich zu untersagen. (...)
(...) Zu den freiwilligen Selbstverpflichtungen der Tabakindustrie zählen unter anderem eine Begrenzung der Größe und Dichte von Plakatwerbung, die Übernahme von gesetzlichen Warnhinweisen in Anzeigen- und Plakatwerbung sowie Verpflichtungen, keine Plakatwerbung im werblichen Wirkungsbereich von Schulen und Jugendzentren oder in Sportstätten zu installieren. (...)
