Ruprecht Polenz

(...) Meiner Überzeugung nach ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Die Union hat sich zum Ziel gesetzt, Rechtsverletzungen auch dort effektiv zu unterbinden. (...)

Sehr geehrter Herr Schurmann,

für Ihr Schreiben danke ich Ihnen.

(...) Ich halte es jedoch für einen Trugschluss, dass es Deutschlands Sicherheit dienlich wäre, sich aus Afghanistan zurückzuziehen und damit den Extremisten, die den Tod tausender Unschuldiger bewusst in Kauf nehmen, wieder einen Agitationsraum zu gewähren. Die Einschätzung, dass die Terrorgefahr in Deutschland aufgrund des Engagements in Afghanistan steigt, teile ich deshalb nicht, Im Gegenteil: Wir müssen den Terror in Afghanistan bekämpfen, damit der nicht zu uns nach Deutschland kommt. (...)

(...) Die Beseitigung der Armut von viel zu vielen Kindern in unserem Land ist in meinen Augen eines der größten Aufgaben der Sozial- und Familienpolitik, die auf den nächsten Bundestag zukommen. Dabei kommt es vor allem darauf an, denen, die für sich und ihre Kinder selbst sorgen wollen, dies auch zu ermöglichen. (...)

(...) Das jetzt beschlossene Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen ist nur ein Teil der Anstrengungen der Bundesregierung, Kinder noch stärker als bisher vor sexueller Gewalt und Ausbeutung zu schützen. Wenn wir es mit dem Schutz der Kinder aber ernst meinen, dann können wir nicht so tun, als ob "das Internet ein Ozean der Rechtlosigkeit wäre", um Bundesministerin Ursula von der Leyen zu zitieren. (...)

(...) Genau hier sehe ich bei einigen Kindern und Jugendlichen sowie ihren Eltern im Zusammenhang mit dem Umgang mit Medien Defizite. Wenn ich von der Verbesserung der Medienkompetenz spreche, geht es mir also nicht darum, mehr Menschen an die neuen Medien heranzuführen, sondern darum, dafür zu sorgen, dass alle, die sie nutzen, dies sinnvoll tun können. (...)