Rudolf Henke
CDU
Profil öffnen

Frage von Zvpunryn Obetre an Rudolf Henke bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 18. Mai. 2019 - 13:18

Wieso gibt es kaum noch/ keine staatlichen bzw. städtisch geführte Krankenhäuser mehr; stattdessen sind so ziemlich alle Kliniken privatisiert und Kapitalgesellschaften (GmbHs)? Das passt nicht zu einem sozialen Gesundheitssystem. Wir zahlen in einen gemeinsamen sozialen Finanzierungstopf ein und die Kapitalgesellschaften greifen diese Gelder - unter Ausbeutung, Personalabbau und Einsparungen an den falschen Stellen - ab, statt dass sie Staat und Kommunen wieder zufließen. Personal wird ausgebeutet und es werden Untersuchungen (v.a. Spiegelungen, Breischluck, Bilgebung) viel zu häufig und ohne Erkenntnisgewinn oder darauf folgende HILFREICHE Behandlungsimplikationen durchgeführt (wegen Geldmacherei). An einer Gesundung und Gesunderhaltung (Ursachenforschung und Behebung) besteht kein (privatwirtschaftliches) Interesse!

Von: Zvpunryn Obetre

Antwort von Rudolf Henke (CDU) 08. Juli. 2019 - 14:50
Dauer bis zur Antwort: 1 Monat 3 Wochen

Sehr geehrte Frau Obetre,

auch vielen Dank für diese Nachricht vom 18. Mai.

Schauen wir uns erst einmal Zahlen an, die Auskunft über Klinikbetreiber geben: In Deutschland hab es 2016 nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes 1951 Krankenhäuser. Der Anteil privatgeführter Krankenhäuser lag bei 36 Prozent – 29 Prozent waren in staatlichem Besitz und 35 Prozent waren freigemeinnützige Krankenhäuser, meist geführt durch kirchliche Träger. Objektiv betrachtet kann also nicht die Rede davon sein, dass fast alle Krankenhäuser in Deutschland in privater Trägerschaft sind.

Grundsätzlich halte ich eine vielseitige Trägerschaft von Krankenhäusern für gut. Die verschiedenen Trägergruppen müssen sich im Vergleich zueinander behaupten und damit ihre spezifischen Stärken ins Spiel bringen. Wichtig ist, dass wir es bei keiner Trägerschaft akzeptieren können, die Rendite höher zu gewichten als eine qualitativ hochwertige Versorgung. Jeder Patient muss sich auf die Geltung des Grundprinzips ärztlichen Handelns verlassen können, dass er im Einzelfall alle notwendigen Leistungen erhält. Eine schleichende Rationierung darf keinesfalls eine Folge von Privatisierungen sein. Selbstverständlich ist auch eine zu hohe Arbeitsbelastung des Krankenhauspersonals ein Umstand, der größte Sorge auslösen muss. Das wiederum gilt für Krankenhäuser gleich welcher Trägerschaft.

Das gegenwärtig existierende Finanzierungssystem der Krankenhäuser stellt alle Trägergruppen vor identische ökonomische Herausforderungen. Dennoch ist es richtig, dass sich kommunale und freigemeinnützige Krankenhausträger immer ihren politischen oder kirchlichen Instanzen gegenüber rechtfertigen müssen. Die betrieblichen Ziele eines privat geführten Krankenhauses mögen dahingehend nicht zwingend mit vergleichbaren Bewertungen konfrontiert sein. Während kommunale und freigemeinnützige Krankenhäuser oft ihre eigenen Erwartungen an Hilfen von außen richten, nehmen private Krankenhausträger verstärkt ihre durch das Finanzierungssystem gegebenen Möglichkeiten in den Blick und stellen die Bemühungen in den Vordergrund, aus diesen Situationen das bestmögliche Ergebnis zu erzeugen.

Seit vielen Jahren weise ich im Rahmen meiner Möglichkeiten immer wieder auf negative Aspekte infolge des Heranziehens betriebswirtschaftlicher Mechanismen für unser Gesundheitswesen hin. Dabei möchte ich mich der Debatte über Optimierung, Einsparungen und Weiterentwicklungen auch nicht grundsätzlich verschließen, denn sie haben ihren Stellenwert – nicht zuletzt vor dem Hintergrund von Ausgaben für ein Gesundheitssystem, die das Volumen des Bundeshaushalts übersteigen. Zudem werden die Aufgaben, die dieses System zu stemmen hat, aufgrund des demografischen Wandels, der Multimorbidität und des medizinisch-technischen Fortschritts in absehbarer Zeit auch nicht geringer. Dabei haben für mich die im Gesundheitswesen arbeitenden Menschen und das Patientenwohl eine höhere Priorität als die Tendenz, auf ihre Kosten Geld zu sparen und Gewinne zu maximieren. Das werde ich auch weiterhin so artikulieren.

Mit freundlichen Grüßen

Rudolf Henke MdB