Rudolf Henke

(...) Ihre Bedenken gegenüber dem Einsatz einer Abtreibungspille sind nicht neu und ich kann sehr gut nachvollziehen, dass das Verständnis schwierig ist. Der Staat muss seiner Verpflichtung zum Schutz des ungeborenen Lebens in der bestwirksamen Weise nachkommen. (...)

(...) Weder dem Umweltbundesamt, dem Deutschen Wetterdienst oder dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt liegen Messergebnisse oder anderweitige Erkenntnisse vor, die das Einbringen von Aluminium- und Bariumverbindungen in die Atmosphäre belegen könnten. (...)

(...) Ihrer Sorge um eine mögliche Gefährdung von Menschenleben, aufgrund zu teurer Arzneimittel halte ich vor diesem Hintergrund für völlig unbegründet. Vielmehr hat die christlich-liberale Koalition mit der Neuordnung des Arzneimittelmarktes die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Versicherten auch in Zukunft Zugang zu einer qualitativ hochwertigen und noch kosteneffektiveren Arzneimittelversorgung haben werden. (...)

(...) Die Regelung, die Mehrkosten der Vergütung ärztlicher Leistungen in der hausarztzentrierten Versorgung und die in der hausärztlichen Vergütung in der kollektivvertraglichen Regelversorgung ähnlich zu behandeln, ist daher eine Entscheidung, die ich vor dem Hintergrund des prognostizierten Defizits der gesetzlichen Krankenversicherung von vorhergesagt 11 Mrd. Euro im Jahr 2011 für vertretbar halte. (...)

(...) Im Rahmen der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes wollen wir eine gesetzliche Regelung festsetzen, die auch die Warteschleifen-Problematik umfasst. Unser Ziel ist dabei klar: Der Kunde sollte erst von dem Moment zahlen, in dem er tatsächlich eine Gegenleistung erhält. (...)

(...) Die Bundesregierung hat inzwischen einen Beschluss zu den Eckpunkten der Pflegereform gefasst. Sie finden diesen Beschluss unter http://www.bmg.bund.de/pflege/eckpunkte-pflegereform.html . (...)