Rolf Schwanitz
SPD
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Frage von Treq Yrbauneqg an Rolf Schwanitz bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 09. Aug. 2011 - 09:09

Sehr geehrter Herr Schwanitz,

nach 22 Jahren Freiheit gibt es im Ostteil Deutschlands immer noch in Mengen Straßennamen mit Kommunisten.
Kommunismus heißt millionenfacher Mord an unschuldigen Menschen. Wir hatten in Deutschland 2 Diktaturen und nicht nur eine! Gehen Sie mit ihrer Partei mit gutem Beispiel vorran und beseitigen sie diese Straßennamen zumindest im Vogtland. Alles andere ist unerträglich. Die Tschechen und Polen machen es uns schon lange vor.

Danke

Von: Treq Yrbauneqg

Antwort von Rolf Schwanitz (SPD) 05. Sep. 2011 - 18:54
Dauer bis zur Antwort: 3 Wochen 6 Tage

Sehr geehrter Herr Leonhardt,

mir persönlich gefällt der eine oder andere Straßenname auch nicht. Allerdings bestimmen die Bundestagsabgeordneten oder die Parteien nicht über die Straßennamen in Deutschland. Dies machen die Städte und Gemeinden. Dies halte ich auch für sinnvoll, den vor Ort kann z.B. das Wirken eines Namensgebers sicherlich am besten eingeschätzt werden. Sollten Sie konkrete Vorschläge für Straßenumbenennungen im Vogtland haben (bspw. wenn sich der bisherige Namensgeber nachweislich eines Verbrechens schuldig gemacht hat), können Sie sich an den zuständigen Stadt- oder Gemeinderat wenden. Mein Plauener Büro ist Ihnen gern dabei behilflich, den Kontakt herzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Schwanitz