Rolf Nowak
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Manfred W. •

Frage an Rolf Nowak von Manfred W. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Nowak,

leider haben Sie meine Frage nicht korrekt beantwortet. Ich hätte gerne gewusst, was Sie konkret gegen den illegalen Verkauf von zentrenrelevanten Sortimenten bei OBI tun wollen. Jetzt und heute ist Handlungsbedarf erforderlich. Die Bezirksregierung hat einvernehmlich mit der Stadt festgesetzt, dass der Verkauf der o.g. Sortimente nach dem 20.07.2009 nicht mehr gestattet ist. Leider hat Ihre Landtagsfraktion die versprochene kleine Anfrage nicht eingereicht. Hier sind sowohl die Ratsmitglieder als auch die Landtagsabgeordneten aufgefordert, unverzüglich den Verkauf zu unterbinden, schließlich ist jetzt fast 1 Jahr nach der Aufforderung vergangen.

Viele Grüße
Manfred Wleklik

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Wleklik!

In der kommenden Woche werde ich mich um einen Termin beim Bürgermeister bzw. bei der zuständigen Dezernentin bemühen und mich über den aktuellen Sachstand unterrichten lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Nowak