Frage von Bernward B. • 24.02.2008
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 25.02.2008
Sehr geehrter Herr Boden,
Frage von Marco H. • 20.02.2008
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.02.2008
(...) Eine Debatte, die nur das Gefahrenpotential von Computerspielen im Auge hat, entspricht dennoch nicht der Vielfalt in diesem Bereich. Computerspiele in ihrer ganzen Breite sind inzwischen nicht nur beliebte Beschäftigung in allen Altersgruppen und Bevölkerungsschichten, sondern als interaktive Medien – wie beispielsweise auch das Fernsehen - ein Kulturgut. (...)
Frage von Dietmar J. • 16.02.2008
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 18.02.2008
(...) Fest steht, dass die EU mit der Anerkennung Kosovos in die begrenzte Souveränität in den nächsten Jahren eine wahre Herkulesaufgabe zu bewältigen haben wird. Zunächst einmal gilt es jedoch alles dafür zu tun, dass die Lage friedlich bleibt. (...)
Frage von Kristina K. • 31.01.2008
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 31.01.2008
Sehr geehrte Frau Klostermann,
Frage von Leopold H. • 09.01.2008
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 10.01.2008
(...) Die Aufgabe des Staates besteht m.E. deshalb darin, die "Sicherheit "des Bürgers zu gewährleisten, ohne seine Freiheitsrechte einzuschränken. (...)
Frage von Markus M. • 30.12.2007
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 09.01.2008
(...) 3. In diesem Abwägungsprozess gilt für uns, dass Sicherheit keinen Vorrang vor Freiheit genießen darf, will man beides gewährleisten. Weder gibt unsere Verfassung ein Grundrecht auf Sicherheit her, noch ist vorstellbar, dass es ohne Abschaffung der Freiheit eine absolute Sicherheit gegen jedwede Gefährdung durch kriminelles Handeln geben kann. (...)